Handels- und Gesellschaftsrecht

4.8/5 (4 Bewertungen)

IT-Recht beinhaltet auch das Gesellschaftsrecht, unsere Beratungsbereiche im Kurzüberblick:

  • Beratung Gründungsphase im Bezug auf die Rechtsform und Gesellschafterverhältnisse
  • Beratung bei Umstrukturierung und Veräußerung eines Unternehmens
  • Beratung der Gesellschafter bei der Ausübung der Gesellschafterrechte
  • Beratung bei Kapital- und Umstrukturierungsmaßnahmen
  • Beratung bezüglich Vorbereitung und Durchführung von Gesellschafterversammlungen
  • Beratung bei Auseinandersetzungen zwischen der Gesellschaft und ihren Gesellschaftern
  • Beratung im Handels- und Wirtschaftsrecht
  • Beratung im Kreditsicherungsrecht und bei Finanzierungsrunden
  • Vertragsgestaltung

 

IT-Recht beinhaltet auch Gesellschaftsrecht, was sind die wichtigsten Ziele im Gesellschaftsrecht?

Beim Gesellschaftsrecht geht es vor allem darum, die Haftung für unternehmerisches Handeln eines Unternehmens, der Gesellschafter oder eines Geschäftsführers beispielsweise aus der IT-Branche zu begrenzen. Damit im Konflikt stehen oft steuerrechtliche Ziele, insbesondere bei der Wahl der Rechtsform für ein Unternehmen (Rechtsformwahl). Bei der Beratung (insbesondere zur Existenzgründung) sollten aber diese beiden Aspekte eine Rolle spielen. Wichtig ist auch, dass die Rechtsform eines Unternehmens nicht zu sehr die Handlungsfähigkeit beschränkt. Diese Ziele sollten auch beachtet werden, wenn der Gesellschaftsvertrag verfasst wird oder man ihn ändert (Vertragsgestaltung).

Wann kommt man mit Gesellschaftsrecht in Berührung?

Von dem Aktionär bis zum Mitglied einer Fahrgemeinschaft haben oft mehr Menschen mit dem Gesellschaftsrecht zu tun, als man denkt. Mit dem Gesellschaftsrecht muss sich besonders intensiv ein Existenzgründer beschäftigen (Unternehmensgründung). Aber auch derjenige, der ein Unternehmen kauft, verkauft, erbt oder vererbt (Unternehmenskauf, Unternehmensübernahme) sollte mögliche Probleme schon im Vorfeld kennen. Auch wenn man überlegt, einen Gründerkredit in Anspruch zu nehmen, sollte man sich beraten lassen; zum Beispiel, ob dies im konkreten Fall vor oder nach der Gründung einer Gesellschaft am sinnvollsten ist.

Auch vor einer Umwandlung in eine andere Rechtsform (Gesellschaftsumwandlung) sollte man sich zur Rechtsformwahl beraten lassen. Ähnliches gilt für die als M&A (Mergers & Acquisitions) bekannten Fälle: Die Verschmelzung (Merger) oder Übernahme (Acquisition) eines Unternehmens mit einem anderen.

Wenn man schon Mitglied oder Eigentümer einer Gesellschaft ist, kann eine gesellschaftsrechtliche Beratung ebenfalls wichtig sein. Man sollte seine Rechte als Gesellschafter oder Eigentümer einer Beteiligung kennen und eventuell auch durchzusetzen können. Dabei geht es nicht nur um Stimmrechte und Ansprüche auf Ausgleich oder Entschädigung. Davor muss man auch wissen, welche Rechte man darauf hat, informiert zu werden und zu wissen, was im Unternehmen oder der Gesellschaft vorgeht (Informationsrechte). Auch bei einer Unternehmensauflösung sollte man sich beraten lassen.

Gefährliche Probleme (gescheiterte Haftungsbegrenzung)

Probleme können im Gesellschaftsrecht insbesondere dann auftreten, wenn die Einlagen nicht ausreichend sind oder waren. Die eigentlich bezweckte Begrenzung der Haftung kann durch Nachschusspflichten nahezu aufgehoben werden. Hierzu sollte man sich am besten schon vorher über Risiken beraten lassen.

Auch die Haftung des tatsächlich Handelnden (durch Tun oder Unterlassen) kann dazu führen, dass eine Haftungsbegrenzung nicht wirkt. Man kann dies dann als Durchgriffshaftung oder Haftungsdurchgriff bezeichnen. Der häufigste Fall wird auch Geschäftsführerhaftung genannt.

Welche zwei Gruppen von Rechtsformen gibt es?

Beim Gesellschaftsrecht geht es um zwei große Gruppen der Arten von Gesellschaften im weitesten Sinne (Rechtsformen). Die eine Gruppe von Rechtsformen bilden die Personengesellschaften. Die zweite Gruppe sind juristische Personen, insbesondere Kapitalgesellschaften.

Personengesellschaften

Bei den Personengesellschaften gibt es solche Gesellschaften, die auch im Privatleben eine Rolle spielen und solche, die nur bei Unternehmen oder Kaufleuten vorkommen.

BGB-Gesellschaft als Grundform der Personengesellschaften

Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) bildet die Grundform der Personengesellschaften. Da sie im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt ist, wird sie auch BGB-Gesellschaft genannt.

Mitglied einer BGB-Gesellschaft kann man schon recht schnell werden. So sieht die Rechtsprechung eine GbR schon in einer Fahrgemeinschaft für den gemeinsamen Weg zum Arbeitsplatz oder einer Tippgemeinschaft zum gemeinsamen Lottospielen. Aber auch für ein Millionenprojekt kann eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts in Frage kommen wie eine Arbeitsgemeinschaft als Bauträgerin für ein bestimmtes Projekt.

Handelspersonengesellschaften (insbesondere OHG und KG)

Verwandt mit der BGB-Gesellschaft ist die Offene Handelsgesellschaft (OHG). Nach ähnlichen Regeln funktioniert auch die Kommanditgesellschaft (KG). Die Gesellschafter einer BGB-Gesellschaft sollen sich beraten lassen, welche Ziele und Geschäfte man noch in einer BGB-Gesellschaft verwirklichen kann. Sie sollten aufpassen, dass aus der BGB-Gesellschaft nicht unbemerkt eine Handelsgesellschaft wie eine OHG (oder eine KG) geworden ist. Auch die Kommanditistenhaftung kann bei einer KG Probleme mit sich bringen, über die man sich beraten lassen sollte.

Juristische Personen (insbesondere Kapitalgesellschaften)

Im Gegensatz zu Personengesellschaften stehen solche 'Gesellschaften' oder Unternehmen, die eine eigene Rechtspersönlichkeit haben.

Kapitalgesellschaften (insbesondere GmbH, Ltd. und UG)

Das unternehmerische Risiko bei einer Existenzgründung zu begrenzen, war früher in Deutschland fast nur durch die Gesellschaft mit begrenzter Haftung (GmbH) oder entsprechende Mischformen möglich. Dabei wurden Existenzgründer insbesondere durch das hohe nötige Eigenkapital abgeschreckt. Dies führte nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dazu, dass auch in Deutschland die Ltd. als Rechtsform beliebt wurde. Es ist jedoch problematisch, wenn eine Gesellschaft praktisch zwei, sehr unterschiedliche Rechtssysteme beachten muss. Der deutsche Gesetzgeber hat reagiert und die Unternehmergesellschaft (haftungsbegrenzt) geschaffen (insbesondere für kleinere Existenzgründer). Sie kann sich auch UG (haftungsbeschränkt) nennen, in der Umgangsprache gibt es auch die Bezeichnungen 1-Euro-GmbH, mini-GmbH oder UG.

Zudem gibt es auch noch die Aktiengesellschaft (AG) als Rechtsform einer Kapitalgesellschaft.

Sonstige juristische Personen (insbesondere e.V. und Stiftung)

Weitere juristische Personen sind im Recht Deutschlands noch der eingetragene Verein (e. V) und die Stiftung. Aufpassen müssen Vorstand und Mitglieder im e. V. vor allem, wenn der Verein auch wirtschaftlich tätig ist.

Mischformen (z. B. GmbH und Co. KG)

Um die Vorteile der verschiedenen Rechtsformen zu kombinieren, werden oft auch Kombinationen verschiedener Rechtsformen geschaffen oder existieren sogar im Gesetz. Die bekannteste Mischform ist in Deutschland wohl noch immer die GmbH & Co. KG.

 

RA Scholze

Rechtsanwalt Christoph Scholze
Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologierecht)
Lehrbeauftragter Dozent bei der Thüringer Verwaltungsschule (TVS)
Tel.: +49 611 89060871

AID24 Rechtsanwaltskanzlei
in Erfurt, Wiesbaden und Frankfurt am Main

Kostenloser Rückruf erwünscht?
Upload der Abmahnung oder weiterer Unterlagen
Die Dateien müssen kleiner als 16 MB sein.
Zulässige Dateierweiterungen: gif jpg png bmp tif txt rtf pdf doc docx bz2 gz rar zip.

* Diese Angaben werden benötigt.

Kanzleibriefe
Internetrecht: Domain gewinn.de kann nach Bereicherungsrecht herausverlangt werden?

Internetrecht: Bereicherungsanspruch eines früheren Domaininhabers erfolgreich bezüglich Domain gewinn.de durchgesetzt! Der Bundesgerichtshof entschied in seinem Urteil vom 18.01.2012 (Az. I ZR 187/10), dass ein Domainname an den früheren Berechtigten nach den Normen des § 812 I 1 Fall 2 BGB herausgegeben werden müsse. ... Weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Zum Reduzierungshinweis und Sternchenhinweis bei Werbung!

Reduzierungshinweis bei einer Möbelwerbung verstieß gegen das Wettbewerbsrecht (UWG). Das Oberlandesgericht Köln hat am 14.10.2005 (Az. 6 U 57/05) entschieden, dass die Werbung eines Möbelhauses mit Reduzierungshinweisen und dem Sternchenhinweis „ausgenommen Werbeware“ gegen § 4 Nr.4 UWG verstoße. Der Verbraucher könne nicht einwandfrei erkennen, was... Weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Rechtsmissbrauch aufgedeckt kann zur sekundären Darlegungslast weiterer Abmahntätigkeit führen?

Das LG Köln hat in seinem Urteil vom 23.09.2014 (Az. 81 O 14/14) zur sekundären Darlegungslast bei bereits aufgedecktem Rechtsmissbrauch und weiterer Abmahntätigkeit entschieden. Ein Abmahner welcher, bereits in der Vergangenheit durch rechtsmissbräuchliche Abmahnungen aufgefallen ist, kann verpflichtet werden seine aktuelle Abmahntätigkeit darzulegen. Kommt er dem nicht nach kann das... Weiterlesen