Apple gegen Amazone zum Begriff "App Store"

Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen!

Apple könnte im Streit mit Amazon eine Niederlage erleiden. Richterin Phyllis Hamilton konnte bislang nicht erkennen, wie die von Apple kritisierte Bezeichnung "Amazon Appstore" Kunden, die nach Apps suchen, verwirrt haben soll.

Hintergrund: Apple streitet sich mit mehreren Unternehmen – darunter auch Amazon. Amazons Android-Download-Portal Appstore ist der Grund der Streitigkeiten, durch den Namen "Appstore" sieht Apple seine Markenrechte verletzt. Nun könnte in dem Streit ein Rückschlag für Apple kurz bevorstehen. Daneben soll Amazon an einem iPad-Konkurrenten arbeiten.

Apple vrsucht sich den Namen “App Store” schon seit einiger Zeit schützen zu lassen. Dagegen wehrt sich nicht nur Amazon, sondern auch Microsoft: Der Name “App Store” sei lediglich das Produkt - beschreibend - und könne sich deshalb nicht markenrechtlich schützen lassen. Microsoft und Amazon verweisen unter anderem auf den Satz “Apples App Store ist der am leichtesten zu bedienende - App Store - der Welt”, den Apples CEO Steve Jobs einst äußerte: Damit halte selbst Apples Chef den Namen für eine beschreibende Bezeichnung.

Microsoft wehrt sich beim US-Patent- und Markenamt gegen den Markenschutz bezüglich der Bezeichnung "App Store", welchen Apple beantragt hat.

Amazon ist im Streit mit Apple der Beklagte. Amazone betreibt eines der vielen Download-Portale für Android-Apps und nennt diesen “Amazon Appstore”. Gegen die Bezeichnung wehrte sich Apple im März mit einer Unterlassungsklage.

Weiter könnte Amazon mit Apple bald noch stärker in Konkurrenz treten. Bis Spätherbst soll ein Konkurrenzprodukt zum I-Pad von Amazone erscheinen, welches Amazone im Jahr 2011 vier Millionen mal verkaufen möchte.

http://www.macnews.de/iphone/microsoft-will-schutz-fur-app-store-markennamen-verhindern-69501
http://www.macnews.de/newsticker/app-store-apple-verklagt-amazon-wegen-markennamen-159864
http://www.digitimes.com/news/a20110621PD222.html

AID24 Rechtsanwaltskanzlei

Klicken Sie auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den HTML-Code heraus.

Weitere für Sie wahrscheinlich interessante Artikel
Zeitliche Bindungswirkung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung 30 Jahre oder lebenslang?

Obwohl es in dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 06.07.2012 (Az. ... Weiterlesen

Beseitigung einer abgegebenen Unterlassungserklärung möglich?

Juristische Laien achten oft nur auf die in der Abmahnung geforderte Geldsumme. Sie übersehen dann, dass es sehr viel teurer werden kann,... Weiterlesen

Unterlassungserklärung in einigen Fällen als Schuldanerkenntnis gewertet?

Das Landgericht Wiesbaden urteilte jüngst im Mai 2013, dass in einer Unterlassungserklärung  ein Schuldanerkenntnis liege, unabhängig davon,... Weiterlesen

Videoblog

3 Tipps vor Abgabe einer Unterlassungserklärung / mod. UE!

Bewertungen auf google.com
RA Scholze

Rechtsanwalt Christoph Scholze
Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologierecht)
TÜV geprüfter Datenschutzbeauftragter (DSB)
IHK geprüfter Informationssicherheitsbeauftrager (ISB)
Lehrbeauftragter Dozent bei der Thüringer Verwaltungsschule (TVS)
Tel.: +49 611 89060871

AID24 Rechtsanwaltskanzlei
in Erfurt, Wiesbaden und Frankfurt am Main

Kostenloser Rückruf erwünscht?
Upload der Abmahnung oder weiterer Unterlagen

Wir empfehlen Ihnen Ihre Dateien ausreichend zu verschlüsseln und uns separat zum von Ihnen genutzten Schlüssel zu informieren.

Die Dateien müssen kleiner als 8 MB sein.
Zulässige Dateierweiterungen: jpg jpeg pdf doc docx rar zip.

* Diese Angaben werden benötigt.

Kanzleibriefe
Datenschutz: AV-Vertrag für Vermieter nötig?

Datenerhebung durch den Vermieter Bei Abschluss des Mietvertrages werden Daten wie beispielsweise die Kontodaten des Mieters erhoben. Die Rechtsgrundlage hierfür ist die Vertragserfüllung gemäß § 6 I 1 lit. b DS-GVO. Es ist jedoch zu beachten, dass eine Datenerhebung nur insoweit gerechtfertigt ist, wie es im jeweiligen Stadium des Vermietungsprozesses zwingend erforderlich ist.... Weiterlesen

Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht: Wie hoch ist der Schadenersatz?

Werden Daten Betroffenen verarbeitet (vgl. Art.4 Nr.2 DS-GVO), stellt sich die Frage nach der Rechtmäßigkeit dieses Vorgangs. Eine unberechtigte – insbesondere ohne Einwilligung des Betroffenen vorgenommene - Veröffentlichung personenbezogener Daten ist zunächst eine Verletzung des Datenschutzrechts. Es handelt sich um eine unrechtmäßige Datenverarbeitung gemäß Art.6 DS-GVO,... Weiterlesen

Bank-IT-Recht: Onlinebanking-Hacker und Microsoft-Mitarbeiter-Trickbetrug

Es liegt in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei der folgende Fall vor, in welchem unsere Mandanten zum Opfer einer aufwendigen Betrugsmasche als Nutzer von Onlinebanking eines Commerzbankkontos durch den Microsoft-Mitarbeiter-Trick wurden. ... Weiterlesen