Apple gegen Amazon zum Begriff "App Store"

Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen!

Apple könnte im Streit mit Amazon eine Niederlage erleiden. Richterin Phyllis Hamilton konnte bislang nicht erkennen, wie die von Apple kritisierte Bezeichnung "Amazon Appstore" Kunden, die nach Apps suchen, verwirrt haben soll.

Hintergrund: Apple streitet sich mit mehreren Unternehmen – darunter auch Amazon. Amazons Android-Download-Portal Appstore ist der Grund der Streitigkeiten, durch den Namen "Appstore" sieht Apple seine Markenrechte verletzt. Nun könnte in dem Streit ein Rückschlag für Apple kurz bevorstehen. Daneben soll Amazon an einem iPad-Konkurrenten arbeiten.

Apple vrsucht sich den Namen “App Store” schon seit einiger Zeit schützen zu lassen. Dagegen wehrt sich nicht nur Amazon, sondern auch Microsoft: Der Name “App Store” sei lediglich das Produkt - beschreibend - und könne sich deshalb nicht markenrechtlich schützen lassen. Microsoft und Amazon verweisen unter anderem auf den Satz “Apples App Store ist der am leichtesten zu bedienende - App Store - der Welt”, den Apples CEO Steve Jobs einst äußerte: Damit halte selbst Apples Chef den Namen für eine beschreibende Bezeichnung.

Microsoft wehrt sich beim US-Patent- und Markenamt gegen den Markenschutz bezüglich der Bezeichnung "App Store", welchen Apple beantragt hat.

Amazon ist im Streit mit Apple der Beklagte.

Amazone betreibt eines der vielen Download-Portale für Android-Apps und nennt diesen “Amazon Appstore”. Gegen die Bezeichnung wehrte sich Apple im März mit einer Unterlassungsklage.

Weiter könnte Amazon mit Apple bald noch stärker in Konkurrenz treten. Bis Spätherbst soll ein Konkurrenzprodukt zum I-Pad von Amazone erscheinen, welches Amazone im Jahr 2011 vier Millionen mal verkaufen möchte.
 

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Rechtsanwalt Christoph Scholze
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