Bach Rechtsanwälte für SoundGuardian wegen angeblicher Rechtsverletzung an Tonaufnahme auf TikTok

Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Schreiben von Bach Rechtsanwälte vor, in welchem diese mitteilen, angeblich die SoundGuardian GmbH zu vertreten. Im Namen der Firma wird von der angeschriebenen Person gefordert, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben und Schadensersatz zu zahlen. Diese Forderungen beruhen dabei auf angeblichen Verletzungen des Urheberrechts.

Was genau wird vorgeworfen?

Ein betroffener Unternehmer soll die Tonaufnahme „Light“ des Interpreten „Jerome“ in ein TikTok-Video eingebaut haben, das angeblich kommerziell verwendet worden sei und damit öffentlich verbreitet worden sei. Hierfür sei die Einholung des Einverständnisses des Rechteinhabers notwendig gewesen, anderweitig sei gegen dessen Urheberrechte an der Tonaufnahme verstoßen worden. Um diesen vermeintlichen Verstoß wiedergutzumachen, soll ein Betrag von mehreren tausend Euro – konkret 5.900,00 EUR – sowie angefallene Anwaltskosten an die SoundGuardian GmbH gezahlt werden und außerdem eine strafbewährte Unterlassungserklärung abgegeben werden.

Wie sollte man bei derartigen Schreiben reagieren?

Ein derartiges Schreiben zu erhalten, kann zunächst sehr schockierend und einschüchternd sein. Umso wichtiger ist es deshalb, Ruhe zu bewahren und nicht voreilig zu handeln. Wir empfehlen, keinesfalls eine Unterlassungserklärung abzugeben und auch nicht vorschnell an die SoundGuardian GmbH zu zahlen oder mit ihr oder deren Rechtsanwälten voreilig in Kontakt zu treten, bevor man nicht einen eigenen Anwalt aufgesucht und die Sache beraten wurde. Grund dafür ist, dass vorschnelle Reaktionen gegenüber der SoundGuardian GmbH leicht Schuldeingeständnisse oder Einverständniserklärungen zur Folge haben können, die ein Laie nicht direkt erkennt und eigentlich nicht abgeben möchte. Im Idealfall sollte deshalb ein spezialisierter Fachanwalt den Fall genau prüfen und für Sie erörtern, welche Rechtslage tatsächlich vorliegt sowie welche Konsequenzen daraus für Sie entstehen. Anschießend kann der Anwalt mit Ihnen gemeinsam weitere Schritte planen und einleiten, um Ihre Interessen zu wahren und die Kosten für Sie so gering wie möglich zu halten.

Wer kann alles betroffen sein?

Zunächst einmal jeder, der auf der social Media Plattform TikTok Videos mit Tonaufnahmen hochlädt und dabei Werbung jeglicher Art macht. Da in den Nutzungsbedingungen von TikTok zwischen privaten und gewerblichen Nutzungen der Plattform unterschieden wird, ist bei der Nutzung des Musikkatalogs der Plattform Vorsicht geboten: Vor allem, wenn man sie gewerblich nutzt und wenn der eigene Kanal klar erkennbar einem Unternehmen zugeordnet werden kann.

Uns vorliegend wurde ein Unternehmer zuerst von der SoundGuardian GmbH kontaktiert, die ihn auf eine angebliche Urheberrechtsverletzung aufmerksam machte. Ihm wurde ein Vergleich angeboten, bei dem er zur „Nachlizenzierung“ von verwendeter Musik eine hohe vierstellige Summe hätte zahlen sollen. Im Austausch dafür würden sonstige aufgrund des Verstoßes entstehende Ansprüche angeblich nicht weiter verfolgt werden. Nachdem der Vergleich nicht zustande kam, folgte ein Schreiben der Bach Rechtsanwälte wohl im Auftrag der SoundGuardian GmbH, in dem dann, vergleichbar mit einer Abmahnung, die Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Ersatz angeblich entstandener Schäden gefordert wurde.

Welche rechtlichen Grundlagen stecken hinter den Vorwürfen und Forderungen der Bach Rechtsanwälte?

Die Anwälte beziehen sich in ihrem Schreiben auf eine angebliche Verletzung des Synchronisationsrechts. Dieses ist im Urheberrechtsgesetz beheimatet und steht dem Hersteller eines Tonträgers beziehungsweise einer Tonaufnahme zu (§ 85 UrhG). Laut einem von der SoundGuardian GmbH beigelegten Schreiben wurden diese Rechte unter anderem an der genannten Tonaufnahme „Light“ von „Jerome“ durch die Kontor Records GmbH an die SoundGuardian GmbH übertragen, sodass diese künftig Verletzungen gegen die entsprechenden Rechte rügen und Ansprüche daraus geltend machen könne. Die Unterlassungs- und Ersatzansprüche richten dabei nach § 97 UrhG. Bach Rechtsanwälte führen außerdem § 106 UhrG an, laut dem bestimmte Urheberrechtsverstöße mit Geldstrafen oder sogar Freiheitsstrafen belangt werden können.

Wie kann Ihnen die AID24 Rechtsanwaltskanzlei helfen?

Wir bieten Ihnen eine kostenfreie Ersteinschätzung an, in dem Sie ein auf das IT- und Urheberrecht spezialisierter Anwalt zu Ihren urheberrechtlichen Problemen und Fragen später weiter soweit von Ihnen gewünscht ausführlich beraten kann. Sollten Sie also ebenfalls von der SoundGuardian GmbH oder den Bach Rechtsanwälten kontaktiert worden sein, können wir Ihren Fall juristisch überprüfen und Ihnen aufzeigen, welche weitere Vorgehensweise sinnvoll und notwendig ist. Im weiteren Verkehr mit der SoundGuardian GmbH und deren beauftragten Rechtsanwälten kann unser Anwalt Sie vertreten und arbeitet dabei in Ihrem Interesse.