Facebook Impressumspflicht Abmahnungen Revolutiv System GmbH

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Rechtshinweis zum Artikel

AID24 Rechtsanwaltskanzlei zum Urteil des LG Regensburg Az. 1 HK O 1884/12

Auch auf Facebook muss ein Impressum, welches für das deutsche Rechtsgebiet bestimmt ist, die bestimmten Anforderungen (nach § 5 TMG) erfüllen. Die AID24 Rechtsanwaltskanzlei hatte bereits am 30.10.2011 zu Impressumspflicht auf Facebook bei (auch) gewerblich genutzten Facebookprofilen hingewiesen: http://aid24.de/rechtsblog/impressumspflicht-fur-auch-gewerblich-genutztes-facebookprofil

Das LG Regensburg (Az. 1 HK O 1884/12) hat den Betreiber einer gewerblich genutzten Facebookpage aufgrund fehlenden Impressums diesbezüglich auf Unterlassung verurteilt.

Der Kläger (Revolutiv Systems GmbH) hatte über 180 Abmahnungen in einer Woche verschickt, hierin bestehe nach dem LG Regensburg noch kein missbräuchliches Verhalten, dies gehöre bei der Abmahntätigkeit gegenüber Wettbewerbern zur Tätigkeit auf dem Markt. 

Sollten Sie noch kein Impressum bei Ihrer gewerblichen Fanpage haben. Mit diesem Link können Sie Ihren Impressumsbutton auf Facebook generieren: http://www.facebook.com/iFrameWrapper?sk=app_221114847910369

Bitte denken Sie weiter bei der (auch) gewerblichen Nutzung Ihrer Profile z.B. auf XING, Twitter, Google+ daran, dass die Entscheidung des LG Regensburg hier ebenfalls eine Rolle spielen kann, da es sich bei den hier Genannten ebenfalls um soziale Netzwerke handelt, insoweit ist auch bei den hier Genannten sozialen Netzwerken ein Impressum bzw. zumindest ein Impressumslink zu Ihrer Unternehmensseite, soweit technisch nicht anders umsetzbar, anzuraten! Beispielhaft für Sie zur Ansicht auf dem Profil von RA Scholze auf Twitter:

RA Scholze auf Twitter: https://twitter.com/RAScholze

Schließlich beachten Sie bitte, dass bei der Nutzung von Apps sich ebenfalls eine Impressumspflicht bei - (auch) gewerblicher Nutzung von social Media/Networks Apps - nach derzeitiger Rechtsprechung des LG Regensburg ergeben kann.

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Rechtsanwalt Christoph Scholze
Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologierecht)
Lehrbeauftragter Dozent bei der Thüringer Verwaltungsschule (TVS)
Tel.: +49 611 89060871

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