rose & partner rechtsanwälte für Crash Your Sound GmbH wegen angeblicher Rechtsverletzung auf TikTok

Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei wurde ein Schreiben der rose & partner rechtsanwälte vorgelegt, in dem diese im Namen der „Crash Your Sound GmbH“ zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung eines Schadensersatzes für einen auf TikTok verwendeten Song auffordern.

Das betroffene Unternehmen habe angeblich Teile aus dem geschützten Musiktitel „Alles kaputt“ der Musikgruppe „Anstandslos & Durchgeknallt“ ohne vorherige Lizenzierung bzw. Einwilligung des Rechteinhabers in ein TikTok-Video integriert und solle dafür nun eine fünfstellige Summe nachzahlen.

Leistet es dieser Aufforderung nicht Folge, würden die Rechtsanwälte zur Einleitung gerichtlicher Schritte anraten und die Angelegenheit vor Gericht bringen.

Was genau wird von der Gegenseite vorgeworfen?

Das kontaktierte Unternehmen betreibt laut Angaben der rose & partner Rechtsanwaltskanzlei einen angeblich gewerblich genutzten TikTok-Kanal, auf dem in einem Video der Musiktitel „Alles kaputt“ von „Anstandslos & Durchgeknallt“ verwendet worden sei.

Das betreffende Video sei fast 16 Monate auf der Plattform online abrufbar gewesen und wäre dabei zur Werbung für das Unternehmen verwendet worden. Da es sich bei dem verwendeten Song um ein urheberrechtlich geschütztes Werk handeln soll, hätte das Unternehmen eine entsprechende Nutzungserlaubnis oder Lizenz, demnach also die Zustimmung des Inhaber der Vervielfältigungs- und Vertriebsrechte, einholen müssen, um es in ein Video einbauen zu dürfen.

Da dies nicht erfolgt sei, soll die Crash Your Sound GmbH als Rechteinhaber nun entschädigt werden. Dabei machen sie für die unberechtigte Nutzung eine pauschale Lizenzgebühr als Schadensersatz in Höhe von 2.000 EUR pro Monatgeltend, also insgesamt eine Summe von 32.000 EUR.

Darüber hinaus verlangen die ROSE & PARTNER Rechtsanwälte die Zahlung von Abmahnkosten, die sich aus einer Geschäftsgebühr auf Basis des Streitwerts, zuzüglich Auslagen und Umsatzsteuer zusammensetzen, und die Erstattung der Kosten für die Beweissicherung in Höhe einer hohen vierstelligen Summe.

Um die Angelegenheit ohne einen Gerichtsstreit zu klären, solle das beigefügte Muster der Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückgesendet und die genannten Zahlungen geleistet werden. Diesbezüglich ist zur Vorsicht zu Raten.

Wer ist die Crash Your Sound GmbH und warum hat sie Rechte an „Anstandslos & Durchgeknallt – Alles kaputt“?

Die Crash Your Sound GmbH ist ein in Berlin ansässiges Unternehmen und in verschiedenen Bereichen der Unterhaltungsbranche tätig. Im Rahmen dieser Geschäftstätigkeiten erwirbt die Crash Your Sound GmbH Nutzungs- und Verwertungsrechte an musikalischen Werken.

Dadurch ist das Unternehmen berechtigt, die Werke zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem kann es Dritten die Lizenzen zur Nutzung dieser Werke erteilen oder bei unautorisierten Verwendungen rechtliche Schritte einleiten.

Die spezifische Verbindung zwischen der Crash Your Sound GmbH und dem Musiktitel „Alles kaputt“ der Musikgruppe „Anstandslos & Durchgeknallt“ ergibt sich daraus, dass das Unternehmen die ausschließlichen Verwertungsrechte an diesem Titel möglicherweise innehat. 

Sollte man als Betroffener auf diesen Vorschlag eingehen?

Auf keinen Fall, ohne sich zuvor selbst von einem Anwalt beraten zu lassen! Es ist wichtig, sich in einem Rechtsstreit klarzumachen, dass der Anwalt der Gegenseite ausschließlich deren Interessen verfolgt.

Falls man der Gegenseite voreilig kritische Informationen zukommen lässt oder deren aufgestellte Behauptungen bestätigt, muss man davon ausgehen, dass diese Aussagen gegen einen verwendet werden.

Dies geschieht bei einer vorformulierten Unterlassungserklärung, bei der man unter Umständen Schuldeingeständnisse abgibt oder sich zu weitgehenden Verpflichtungen frühzeitig verpflichtet, besonders schnell.

Es ist daher dringend anzuraten, zunächst einen eigenen Rechtsanwalt hinzuzuziehen, der auf das betreffende Fachgebiet – in diesem Fall das IT-Recht bzw. Medienrecht – spezialisiert ist.

Dieser kann die Vorwürfe sorgfältig prüfen und anschließend gemeinsam mit dem Betroffenen sinnvolle Handlungsoptionen entwickeln. Sollte im weiteren Verlauf eine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite notwendig oder sinnvoll erscheinen, sollte auch diese ausschließlich über den eigenen Anwalt erfolgen.

So wird sichergestellt, dass nur rechtlich unbedenkliche Informationen weitergegeben werden und kostspielige Fehler vermieden werden. 

Was steckt rechtlich hinter dem Schreiben der rose & partner Rechtsanwälte?

Zunächst gibt die Crash Your Sound GmbH vor, ein Musiklabel und ausschließlicher Inhaber der Vervielfältigungs- und Vertriebsrechte an dem Musiktitel „Alles kaputt“ von „Anstandslos & Durchgeknallt“ zu sein.

Dieses Recht steht für gewöhnlich dem Urheber oder einem exklusiven Lizenznehmer zu – etwa dem 

Produzenten, Label oder Rechteverwerter eines musikalischen Werks.

Nach dem Urheberrecht soll der Rechteinhaber für die Beteiligung an einem Werk, also beispielsweise einem Musikstück, und der Nutzung dieses Werks etwa in einem Video angemessen vergütet werden.

Wenn ein Nutzer auf TikTok Musik verwendet für die urheberrechtlicher Schutz besteht, ist entweder er selbst oder die Plattform dafür verantwortlich, die notwendigen Nutzungsrechte einzuholen. Ob und in welchem Umfang TikTok eine solche Rechteklärung für seine Nutzer übernimmt, ergibt sich aus den Nutzungsbedingungen der Plattform.

Besonders vorsichtig sollten Nutzer sein, die die Plattform nicht rein privat, sondern gewerblich oder unternehmerisch nutzen.

Wenn beispielsweise ein Unternehmen über einen TikTok-Kanal eigene Produkte oder Dienstleistungen bewirbt und dabei urheberrechtlich geschützte Musik verwendet, kann dies als kommerzielle Nutzung gewertet werden.

In diesem Fall ist es nicht mehr ausreichend, dass TikTok eine allgemeine Lizenz bereithält – das Unternehmen muss eigenständig Nutzungsrechte einholen. Gleiches gilt für Nutzer, die in ihren Videos bezahlte Werbung integrieren oder Markenkooperationen durchführen.

Kommt es nämlich zur unberechtigten Nutzung eines geschützten Musikwerks, können dem Rechteinhaber Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz zustehen, die schlussendlich auch gerichtlich geltend gemacht werden können.

Bevor es so weit kommt, wird häufig zunächst eine Abmahnung in Kombination mit der Forderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung ausgesprochen.

Auch im Fall der Crash Your Sound GmbH und ROSE & PARTNER Rechtsanwälte wird ein solches Vorgehen gewählt – allerdings mit einer Besonderheit:

Diese bieten dem vermeintlichen Schädiger einen Vergleich an. Dieser sieht vor, dass der Betroffene einen pauschalen Schadensersatz zahlt und zusätzlich die Abmahnkosten sowie die Kosten der Beweissicherung übernimmt.

Im Gegenzug erklärt sich die Crash Your Sound GmbH bereit, auf eine gerichtliche Geltendmachung und mögliche weitere Ansprüche zu verzichten.

Muss der geforderte Betrag bezahlt werden?

Diese Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Jeder Fall muss individuell beurteilt werden, da die tatsächliche Rechtslage stark vom Einzelfall abhängt – etwa von der Art der Nutzung, der Reichweite des Videos oder davon, ob tatsächlich gewerbliches Handeln vorlag.

Keinesfalls sollte man vorschnell zahlen oder die Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnen.

Es ist daher umso wichtiger, sich frühzeitig den richtigen Rechtsbeistand zu suchen und sich von diesem beraten zu lassen. Sollten auch Sie ein Schreiben der Rechtsanwälte ROSE & PARTNER oder der Crash Your Sound GmbH erhalten haben, bieten wir Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt im IT-Recht sowie mit Schwerpunkt im Medienrecht an. Wir prüfen Ihren Fall sorgfältig und besprechen mit Ihnen die geeignete Vorgehensweise.

Rechtliche Herausforderungen bei der Nutzung von Musik auf Social-Media-Plattformen

In der heutigen digitalen Ära, in der Social Media Plattformen wie TikTok eine zentrale Rolle im Alltag vieler Nutzerspielen, ergeben sich zunehmend komplexe rechtliche Fragestellungen im Bereich des Urheber- und Medienrechts. Besonders die Nutzung von geschützten Inhalten wie Musik in Videos kann schnell zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen, wie der uns aktuell vorliegende Fall der Rose Partner Rechtsanwälte welche angeblich tätig sind für „Crash Your Sound GmbH".

Die Rechtslage bei der Verwendung von Musikstücken in TikTok-Videos

Die Rechtslage bezüglich der Verwendung von Musikstücken in TikTok-Videos ist eindeutig, jedoch vielen Erstellern nicht bewusst oder wird oft missachtet. Grundsätzlich unterliegen Songs dem Urheberrecht und dürfen ohne ausdrückliche Erlaubnis der Rechteinhaber nicht in eigene Medien eingebunden werden, insoweit ist auch das Lizenzrecht der Plattform zu beachten, wobei diese Regel für kommerzielle wie auch private Zwecke gleichermaßen möglich ist.

Urheberrechtsverletzungen und ihre Konsequenzen für Unternehmen

Für Unternehmen, die auf der Plattform TikTok aktiv sind, kann die unerlaubte Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken weitreichende Folgen haben, denn die Durchsetzung von Urheberrechtsverletzungen erfolgt oft durch spezialisierte Rechtsanwälte mittels kostspieliger Abmahnungen.

Die Rolle des Fachanwalts bei der Verteidigung gegen Abmahnungen

Ein kompetenter Fachanwalt für Medienrecht, kann bei der Verteidigung gegen solche Abmahnungen unerlässlich sein und durch fundierte Beratung den optimalen Weg zur Lösung solcher Konflikte aufzeigen.

Tonträgerhersteller und ihre Rechte im digitalen Zeitalter

Tonträgerhersteller und Plattenfirmen besitzen umfassende Rechte an ihren produzierten Sounds, weshalb die Verwendung ein Verstoß gegen geltnendes Recht darstellen kann, der vor Gericht verhandelt werden kann.

Der Schutz geistigen Eigentums in der digitalen Welt

Der Schutz geistigen Eigentums erlangt in der digitalen Welt immer größere Bedeutung, wobei insbesondere auf TikTokdie Vermischung von fremden und eigenen Inhalten durch verschiedene Funktionen der App erleichtert wird.

Markenrecht und seine Überschneidungen mit dem Urheberrecht

Neben dem Urheberrecht spielt auch das Markenrecht eine wichtige Rolle, wenn es um die Nutzung fremder Inhalte geht, da oft nicht nur Musik, sondern auch Bild-Material, Logos oder andere geschützte Elemente in TikTok-Videos verwendet werden.

Risikominimierung durch präventive Rechtsberatung

Die Minimierung des rechtlichen Risikos durch präventive Beratung sollte für alle Unternehmen vor allem dann Priorität haben, wenn die Präsenz auf Social Media Plattformen zum Erfolg des Unternehmens beitragen soll.

Richtlinien für die rechtskonforme Nutzung von Musik auf TikTok

Die Richtlinien von TikTok selbst bieten zwar gewisse Möglichkeiten zur legalen Nutzung von Musik, jedoch decken diese nicht alle Rechte ab, die für eine kommerzielle Nutzung erforderlich sind, weshalb zusätzliche Lizenzen notwendig sein können.

Unterlassungserklärungen und ihre rechtlichen Implikationen

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, wie sie im Beispiel der von der Kanzlei Rose Partner vertretenen „Crash Your Sound GmbH" gefordert wurde, verpflichtet die betroffene Person oder das Unternehmen dazu, die beanstandete Handlung zukünftig zu unterlassen.

Schadensersatzforderungen bei Urheberrechtsverletzungen

Neben der Unterlassungserklärung werden häufig Schadensersatz ansprüche geltend gemacht die je nach Schwere der Rechtsverletzung und kommerzieller Nutzung der geschützten Sequenzen erhebliche Kosten verursachen können.

Häufig gestellte Fragen zum Urheberrecht bei TikTok

In den FAQ vieler Kanzleien tauchen regelmäßig Fragen zur Nutzung von Musikwerken auf Social Media Plattformen auf, wobei die Antworten oft komplex sind und individuelle Sachverhalte berücksichtigt werden müssen.

Kontaktaufnahme mit Rechteinhabern zur Vermeidung von Abmahnungen

Die direkte Kontaktaufnahme mit Rechteinhabern per E-Mail oder andere Kommunikationswege kann in vielen Fällen helfen vor einer möglichen Rechtsverletzung Lizenzen zu erwerben und somit Abmahnungen im Vorfeld zu vermeiden.

Die Bedeutung des Rechtsschutzes für Content-Ersteller

Ein angemessener Rechtsschutz ist für Content-Ersteller auf TikTok von enormer Bedeutung da die finanziellen Folgen einer Abmahnung wegen eines urheberrechtlich geschützten Fotos oder Musikstücks den initialen Erfolg eines Kanals schnell zunichte machen können.

Praxisbeispiele für Urheberrechtsverletzungen auf TikTok

Anhand von Beispielen wie dem der „Crash Your Sound GmbH" gegen die Nutzung des geschützten Titels 

„Alles kaputt" der Gruppe „Anstandslos & Durchgeknallt" lässt sich erkennen mit welcher Konsequenz Rechteinhaber ihre Ansprüche durchsetzen und welche erheblichen finanziellen Forderungen im Raum stehen können.

Schritte nach einer Abmahnung

Nach dem Erhalt eines solchen Schreibens der Crash Your Sound GmbH sollten Betroffene nicht vorschnell reagieren, aber die Vorwürfe auch keinesfalls ignorieren.

Deshalb ist eine sorgfältige Prüfung der geltend gemachten Ansprüche wichtig, wobei alle Fristen beachtet werden sollten. Die Forderung nach Schadensersatz ist ernst zu nehmen, da bei Untätigkeit weitere rechtliche Schritte drohen.

Die internationale Dimension von Urheberrechtsfragen bei Social-Media-Aktivitäten

Bei der Betrachtung von Urheberrechtsfragen auf Plattformen wie TikTok kommt erschwerend hinzu, dass sich die rechtlichen Rahmenbedingungen je nach Land und Jurisdiktion erheblich unterscheiden können, während die Verbreitung der Inhalte selbst global und nahezu augenblicklich erfolgt. Diese grenzüberschreitende Komponente macht die rechtliche Beurteilung besonders anspruchsvoll, da nicht nur deutsches Recht, sondern unter Umständen auch internationale Abkommen und ausländische Rechtsordnungen zu berücksichtigen sind, sobald Inhalte einem internationalen Publikum zugänglich gemacht werden. Unternehmen sollten daher stets bedenken, dass eine in Deutschland vermeintlich rechtskonforme Nutzung von Musikstücken in anderen Ländern durchaus abweichend beurteilt werden kann und somit zusätzliche rechtliche Risiken entstehen könnten, die im Vorfeld einer Veröffentlichung bedacht werden sollten.

Spezialisierte Rechtsberatung im Bereich des digitalen Urheberrechts

Im komplexen Feld des Urheber und Medienrecht kann ein spezialisierter Rechtsanwalt oder Rechtsanwältin mit fundiertem Fachwissen und idealerweise einem Master of Laws oder mit 

Fachanwaltstitel in diesem Bereich entscheidend für den Ausgang solcher Streitigkeiten sein.

Wobei eine frühzeitige Konsultation vor z. B. der Veröffentlichung von einem geschützten Musikwerk besonders ratsam erscheint und in vielen Fällen kostspielige Rechtsstreitigkeiten von vornherein vermeiden kann, die andernfalls das Budget kleinerer Unternehmen oder Selbstständiger erheblich belasten und deren Geschäftstätigkeit nachhaltig schädigen könnten.

Zusammenfassung

Die rechtliche Problematik bei der Verwendung von urheberrechtlich geschützten Musikwerken auf 

Plattformen wie TikTok erstreckt sich weit über den Einzelfall hinaus und betrifft zahlreiche Nutzer und Unternehmen gleichermaßen.

Besonders die technischen Möglichkeiten der App, die das einfache Einbinden von Soundschnipseln und Musiksequenzen erlaubt, verleiten viele Content-Creator dazu die rechtlichen Konsequenzen zu unterschätzen oder vollständig zu ignorieren.

Die Rechteinhaber darunter Musikverlage, Plattenfirmen und Tonträgerhersteller haben inzwischen spezialisierte Überwachungssysteme implementiert die das Internet systematisch nach unerlaubten Nutzungen ihrer Werke durchsuchen. Bei Entdeckung einer Urheberrechtsverletzung folgt in der Regel umgehend eine Abmahnung durch darauf spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien wie Rose & Partner.

Die finanzielle Dimension solcher Abmahnungen kann für Privatpersonen existenzbedrohend sein, während Unternehmen nicht selten mit fünfstelligen Forderungen konfrontiert werden. Neben dem geforderten Schadensersatz der sich nach Lizenzpreis plus Aufschlag für die nicht eingeholte Erlaubnis bemisst, kommen noch Anwaltskosten und möglicherweise Gerichtskosten hinzu, wenn die Angelegenheit vor Gericht landet.

Besondere Vorsicht ist geboten, wenn die Musik für kommerzielle Zwecke eingesetzt wird, etwa zur 

Bewerbung von Produkten oder Dienstleistungen in solchen Fällen greifen die in den Nutzungsbedingungen der Plattformen enthaltenen Lizenzen in der Regel nicht.

Stattdessen müssen individuelle Vereinbarungen mit den Rechteinhabern getroffen werden, wir empfehlen daher dringend vor der Verwendung fremder Musik in eigenen Videos professionelle Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen oder auf lizenzfreie Alternativen zurückzugreifen. Dies gilt insbesondere für Unternehmen, die Social Media für ihre Marketingaktivitäten nutzen und damit ein erhöhtes Risiko eingehen, zur Zielscheibe für Abmahnungen zu werden.