IT-Rechtsblog | Kanzleibriefe

Datenschutz: TTDSG und Cookiebanner aktualisieren?

Das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) wurde am 23. Juni 2021 vom Bundestag beschlossen und trat kürzlich am 1. Dezember 2021 in Kraft. Zu finden ist das TTDSG u.a. unter folgenden Internetdressen:... Weiterlesen

Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software "Solide Edge"

Inhalt des Schreibens der Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der SISW-Software... Weiterlesen

Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH aufgrund unlizenzierter Nutzung der Software "NX-12"

Inhalt des Schreibens der Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung ihrer Software Es liegt ein Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) vor, hiernach sei eine illegal erworbene Software auf einem Rechner innerhalb der angeschriebenen Organisation installiert worden, was die SISW identifiziert habe. Die SISW macht die Organisation darauf aufmerksam... Weiterlesen

Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software "NX-12"

Inhalt des Schreibens der Siemens Industry Software GmbH wegen angeblich unlizenzierter Nutzung der Software „Siemens NX“... Weiterlesen

Softwarerecht: CJCH Solicitors wegen unlizenzierter Nutzung der Software "SOLIDWORKS"

Inhalt des Schreibens der Dassault Systèmes SolidWorks Corporation wegen angeblich unlizenzierter Nutzung der Software „SOLIDWORKS“... Weiterlesen

Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software „Solid Edge“

Inhalt des Schreibens der Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software „Solid Edge“ Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) aus dem Jahr 2021 vor.... Weiterlesen

Abschlusserklärung und Abschlussschreiben was ist das?

Was bezweckt eine Abschlusserklärung? Eine Abschlusserklärung dient ähnlich wie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung dazu, den Rechtstreit der Parteien endgültig zu beenden.... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (Frommer Legal) wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Midway“

Abmahnung der Waldorf Frommer (Frommer Legal) Rechtsanwälte wegen unerlaubter Nutzung des Films „Midway“ Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer (z.Zt. Frommer Legal) Rechtsanwälte vor. Die Kanzlei gibt an im Auftrag LEONINE Distribution GmbH zu handeln.... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei RKA wegen einer Urheberrechtsverletzung am Computerspiel "Metro Exodus"

Abmahnung der Kanzlei RKA wegen unerlaubter Nutzung des Computerspiels „Metro Exodus“ Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei RKA Rechtsanwälte vor, in welcher diese angibt, im Auftrag der Koch Media GmbH (Sitz in Höfen, Österreich) zu handeln. Die Koch Media GmbH ist im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von Computer- bzw. Spielesoftware tätig.... Weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Abmahnung der Kanzlei Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte wegen unlauterem Wettbewerb

Schreiben der Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte wegen unlauterem Wettbewerb In der Abmahnung, welche der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegt, gibt die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte an, im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR zu handeln. Die Hiddemann & Weiss GbR vertreibt alkoholische Getränke sowie Merchandiserartikel und... Weiterlesen

Marken- und Urheberrecht: Berechnung des Verletzergewinns

Im Rahmen von Schadensersatzansprüchen bei Verletzung des Marken-, Urheber-, Patent- oder auch Wettbewerbsrecht steht es dem Verletzten als Möglichkeit frei zu, vom Verletzer den sogenannten Verletzergewinn zu verlangen.... Weiterlesen

Ist ein AV-Vertrag (Auftragsverarbeitungsvertrag) für Berufsgeheimnisträger Pflicht?

Wer gehört zu den Berufsgeheimnisträgern? Als eine besondere Berufsgruppe gelten die sogenannten Berufsgeheimnisträger. Diese haben die Pflicht und das Recht Berufsgeheimnisse zu bewahren.... Weiterlesen

Der Steuerberater: Keine AV-Pflicht bei Beratungstätigkeit, wohl aber bei Lohnbuchhaltung?

Ausgangspunkt: Der Streit unter der alten Rechtslage... Weiterlesen

AV-Vertrag (Auftragsverarbeitungsvertrag) – Einfach erklärt

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Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei Sarwari wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Alexis im Sexstudio“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Sarwari bei Filesharing... Weiterlesen

RVG-Gebühren bei Vertragsstrafe-Verlangen

Im Rahmen einer Abmahnung, etwa im Urheberrecht, Markenrecht oder anderen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, wird in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten ... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei Sarwari wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Junge Mädchen – Das erste Mal #8“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Sarwari bei Filesharing... Weiterlesen

Empfangszuständigkeit des Rechtsanwalts und anwaltliches Umgehungsverbot nach § 12 BORA

Gemäß § 172 ZPO haben im Prozess Zustellungen an den bestellten Prozessbevollmächtigten – also den Rechtsanwalt - zu erfolgen. Gemäß § 87 I ZPO erlangt die Kündigung der Bevollmächtigung eines Anwalts gegenüber dem Gegner erst durch Anzeige des Erlöschens ihre Wirksamkeit. Im Anwaltsprozess – also einem Prozess, in welchem die Parteien anwaltlich vertreten sein... Weiterlesen

Markenrecht: Die markenrechtliche Werbefunktion und der Begriff der Werbung im Markenrecht

Häufig resultieren Abmahnungen daraus, dass im Internet unzulässigerweise mit Marken geworben beziehungsweise die sogenannte Werbefunktion einer Marke beeinträchtigt wird. Es stellt sich somit zunächst die Frage, was unter „Werbung“ zu verstehen ist.... Weiterlesen

Vertragsstrafen bei einer erneuten Unterlassungserklärung

Verstoß gegen die Unterlassungserklärung: Was passiert mit dem Unterlassungsanspruch?... Weiterlesen

Kanzleibriefe
Gegenstandswert bei Urheberrechtsverletzung von Produktfotos auf eBay

Ermittlung des Gegenstandswertes bei Urheberrechtsverletzung auf ebay... Weiterlesen

Schadenersatz KSP: Forderung der KSP Kanzlei für DPA wegen unerlaubter Bildnutzung

Schadensersatzforderung KSP Kanzlei für DPA Picture Alliance wegen unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützter Bilder Details der Schadensersatzforderung ... Weiterlesen

AV-Verträge generieren, statt Muster oder Vorlagen fehlerhaft umzuschreiben

Erstellen Sie AV-Verträge, anstatt Vorlagen oder diese möglicherweise falsche um zu schreiben Auftragsverarbeitungsverträge, eine Anleitung zum AV-Vertrag-Generator... Weiterlesen