IT-Rechtsblog | Kanzleibriefe

Marken- und Urheberrecht: Berechnung des Verletzergewinns

Im Rahmen von Schadensersatzansprüchen bei Verletzung des Marken-, Urheber-, Patent- oder auch Wettbewerbsrecht steht es dem Verletzten als Möglichkeit frei zu, vom Verletzer den sogenannten Verletzergewinn zu verlangen.... Weiterlesen

Ist ein AV-Vertrag (Auftragsverarbeitungsvertrag) für Berufsgeheimnisträger Pflicht?

Wer gehört zu den Berufsgeheimnisträger?... Weiterlesen

Der Steuerberater: Keine AV-Pflicht bei Beratungstätigkeit, wohl aber bei Lohnbuchhaltung?

Ausgangspunkt: Der Streit unter der alten Rechtslage... Weiterlesen

AV-Vertrag (Auftragsverarbeitungsvertrag) – Einfach erklärt

Was ist ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag)?... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei Sarwari wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Alexis im Sexstudio“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Sarwari bei Filesharing... Weiterlesen

RVG-Gebühren bei Vertragsstrafe-Verlangen

Im Rahmen einer Abmahnung, etwa im Urheberrecht, Markenrecht oder anderen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, wird in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten ... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei Sarwari wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Junge Mädchen – Das erste Mal #8“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Sarwari bei Filesharing... Weiterlesen

Empfangszuständigkeit des Rechtsanwalts und anwaltliches Umgehungsverbot nach § 12 BORA

Gemäß § 172 ZPO haben im Prozess Zustellungen an den bestellten Prozessbevollmächtigten – also den Rechtsanwalt - zu erfolgen. Gemäß § 87 I ZPO erlangt die Kündigung der Bevollmächtigung eines Anwalts gegenüber dem Gegner erst durch Anzeige des Erlöschens ihre Wirksamkeit. Im Anwaltsprozess – also einem Prozess, in welchem die Parteien anwaltlich vertreten sein... Weiterlesen

Markenrecht: Die markenrechtliche Werbefunktion und der Begriff der Werbung im Markenrecht

Häufig resultieren Abmahnungen daraus, dass im Internet unzulässigerweise mit Marken geworben beziehungsweise die sogenannte Werbefunktion einer Marke beeinträchtigt wird. Es stellt sich somit zunächst die Frage, was unter „Werbung“ zu verstehen ist.... Weiterlesen

Vertragsstrafen bei einer erneuten Unterlassungserklärung

Verstoß gegen die Unterlassungserklärung: Was passiert mit dem Unterlassungsanspruch?... Weiterlesen

Markenrecht: Vertragsstrafen im Markenrecht

Werden Rechte im Urheber- oder Markenrecht verletzt, wird der Rechteinhaber in de... Weiterlesen

Markenrecht: Rechtsverletzung bei Nutzung von Google Ads und der Keyword-Platzhalter Funktion („Dynamic Keyword Insertion“)

Das sogenannte „Keyword-Advertising“ im Rahmen einer Google-AdWords Werbung kann, nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesgerichtshofs (BGH), grundsätzlich zulässig sein. Es gibt jedoch bei der Einpflegung von Keywords einiges zu beachten.... Weiterlesen

Urheberrecht: Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Nicole`s Bent Over Backwards“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW bei Filesharing... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei Sarwari wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Ria Sunn – Die Spermakönigin Teil 2“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Sarwari bei Filesharing... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Island Getaway Threeway“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW bei Filesharing... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (Frommer Legal) wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „The Meg"

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (Frommer Legal) bei Filesharing... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „For The Love Of Jordy“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW bei Filesharing... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (Frommer Legal) wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Pokémon Detective Pikachu“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (Frommer Legal) bei Filesharing... Weiterlesen

Urheber- und Medienrecht: Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW wegen einer Urheberrechtsverletzung am Film „Teasing Kendra“

Inhalt der Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW bei Filesharing... Weiterlesen

Kanzleibriefe
Verjährungsfristen im Markenrecht

Was bedeutet „Verjährung“? Wo ist die Verjährung im Markenrecht geregelt?... Weiterlesen

Vertragsstrafen bei erneuter Unterlassungserklärung

Verstoß gegen die Unterlassungserklärung: Was passiert mit dem Unterlassungsanspruch?... Weiterlesen

Vertragsstrafen im Markenrecht

Werden beispielsweise im Urheber- oder Markenrecht Rechte verletzt, wird der Inhaber Rechteinhaber in der Regel eine Abmahnung aussprechen, in welcher er einen Unterlassungsanspruch geltend macht und die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert. Dies dient dazu, die Wiederholungsgefahr, die Voraussetzung für das Bestehen des Unterlassungsanspruchs ist, zu beseitigen... Weiterlesen