Erstellen Sie AV-Verträge, anstatt Vorlagen oder diese möglicherweise falsche um zu schreiben Auftragsverarbeitungsverträge, eine Anleitung zum AV-Vertrag-Generator... Weiterlesen
Startschuss für den kostenfreien Datenschutzerklärungsgenerator unter datenbuddy.de war der 01.09.2023, somit pünktlich mit Inkrafttreten des Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz.... Weiterlesen
Die Bedeutung einer Datenschutz-Dokumentation für Unternehmen in der Schweiz, Österreich und Deutschland nach der DSGVO, BDSG, DSG neu AT, DSG neu CH?... Weiterlesen
Personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten? Unter Umständen ist zuvor ein AV-Vertrag nach der DSGVO dem BDSG neu oder nach dem DSG neu Schweiz oder DSG neu Österreich zu schließen!... Weiterlesen
Werden beispielsweise im Urheber- oder Markenrecht Rechte verletzt, wird der Inhaber Rechteinhaber in der Regel eine Abmahnung aussprechen, in welcher er einen Unterlassungsanspruch geltend macht und die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert. Dies dient dazu, die Wiederholungsgefahr, die Voraussetzung für das Bestehen des Unterlassungsanspruchs ist, zu beseitigen... Weiterlesen
Vorwurf des Vertragsbruchs und der Wettbewerbsrechtsverletzung
Es liegt ein Abmahnschreiben der Rechtsanwaltskanzlei Musiol vor, in welchem die Vertretung der Dr. Juchheim GmbH angezeigt wird. Die Mandantin stellt Kosmetika und Nahrungsergänzungsmittel her. Der Abmahngegner ist als Vertriebspartner der Mandantin tätig. Ihm wird vorgeworfen, regelmäßig sowie in erheblichem Umfang und trotz einer... Weiterlesen
Inhalt des Schreibens
Es liegt ein Abmahnschreiben der Patentanwaltskanzlei Müller-Boré & Partner vor, in welchem die Vertretung der in Pisa, Italien, ansässigen Firma BUTI S.R.L. angezeigt wird. Die Mandantin sei Inhaberin der Unionsmarke „BUTI“, welche insbesondere für Lederwaren und Lederimitationen sowie Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Taschen aller Art betreffenden Klassen eingetragen... Weiterlesen
Was ist „Verwirkung“? Wo sind Verwirkungsfristen im Markenrecht geregelt?
Gemäß § 194 I BGB unterliegen Ansprüche der Verjährung. Nach Eintritt der Verjährung ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern (§ 214 BGB). Es handelt sich um eine der Rechtssicherheit und dem Rechtsfrieden dienende Einrede. Von der Verjährung zu unterscheiden ist die Verwirkung. Die Verwirkung ist – anders... Weiterlesen
Das OLG Stuttgart entschied am 31.03.2021 in einem Berufungsurteil über einen Schadensersatzanspruch wegen einer vermeintlichen Datenschutzverletzung und befasste sich dabei insbesondere mit der Frage der Beweislast, wenn der Beklagten nicht ausreichende Sicherheitsstandards zur Datensicherheit nach Art. 32 DSGVO vorgeworfen werden.... Weiterlesen
Am 01.12.2021 entschied das VG Wiesbaden in einem Eilverfahren über die Zulässigkeit eines sog. Einwilligungsmanagers im Rahmen der Setzung von Cookies. Dieser Beschluss bot auch Anlass für das VG, über den Einsatz von Cookies und Bots in datenschutzrechtlicher Hinsicht generell etwas zu sagen.
Unter folgendem Link ist das Urteil des VG Wiesbaden frei abrufbar: https://rewis.io/urteile/urteil/2tj... Weiterlesen
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