Was bezweckt eine Abschlusserklärung?
Eine Abschlusserklärung dient ähnlich wie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung dazu, den Rechtstreit der Parteien endgültig zu beenden.... Weiterlesen
Schreiben der Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte wegen unlauterem Wettbewerb
In der Abmahnung, welche der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegt, gibt die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte an, im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR zu handeln. Die Hiddemann & Weiss GbR vertreibt alkoholische Getränke sowie Merchandiserartikel und... Weiterlesen
Im Rahmen von Schadensersatzansprüchen bei Verletzung des Marken-, Urheber-, Patent- oder auch Wettbewerbsrecht steht es dem Verletzten als Möglichkeit frei zu, vom Verletzer den sogenannten Verletzergewinn zu verlangen.... Weiterlesen
Im Rahmen einer Abmahnung, etwa im Urheberrecht, Markenrecht oder anderen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, wird in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten ... Weiterlesen
Gemäß § 172 ZPO haben im Prozess Zustellungen an den bestellten Prozessbevollmächtigten – also den Rechtsanwalt - zu erfolgen. Gemäß § 87 I ZPO erlangt die Kündigung der Bevollmächtigung eines Anwalts gegenüber dem Gegner erst durch Anzeige des Erlöschens ihre Wirksamkeit. Im Anwaltsprozess – also einem Prozess, in welchem die Parteien anwaltlich vertreten sein... Weiterlesen
Häufig resultieren Abmahnungen daraus, dass im Internet unzulässigerweise mit Marken geworben beziehungsweise die sogenannte Werbefunktion einer Marke beeinträchtigt wird. Es stellt sich somit zunächst die Frage, was unter „Werbung“ zu verstehen ist.... Weiterlesen
Das sogenannte „Keyword-Advertising“ im Rahmen einer Google-AdWords Werbung kann, nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesgerichtshofs (BGH), grundsätzlich zulässig sein. Es gibt jedoch bei der Einpflegung von Keywords einiges zu beachten.... Weiterlesen
Startschuss für den kostenfreien Datenschutzerklärungsgenerator unter datenbuddy.de war der 01.09.2023, somit pünktlich mit Inkrafttreten des Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz.... Weiterlesen