IT-Rechtsblog | Kanzleibriefe

Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei wurde ein Schreiben der Amann Rechtsanwälte vorgelegt, in dem diese stellvertretend für die SoundGuardian GmbH zur Nachlizenzierung für einen auf TikTok verwendeten Song auffordern. Das betroffene Unternehmen habe angeblich die geschützte Musik „3 Haselnüsse“ der

Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Schreiben von Bach Rechtsanwälte vor, in welchem diese mitteilen, angeblich die SoundGuardian GmbH zu vertreten. Im Namen der Firma wird von der angeschriebenen Person gefordert, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben und Schadensersatz zu zahlen

Die Veräußerung von Stellplätzen in Tiefgaragen innerhalb einer Eigentümergemeinschaft wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf, insbesondere in Bezug auf die Abgrenzung zwischen Sondernutzungsrechten und dem Sondereigentum, sowie die Notwendigkeit der Zustimmung anderer Miteigentümer bei einer

Sind Abmahnungen bei Datenschutzverstößen insbesondere nach der DSGVO möglich? Die Frage, wer, wann, wieso abmahnen darf ist nach wie vor umstritten. Seit der Einführung der DSGVO ist das Thema der Abmahnbarkeit immer wieder im Fokus. Eine höchstrichterliche Entscheidung des Europäischen

Ermittlung des Gegenstandswertes bei Urheberrechtsverletzung auf ebay Der Streitwert, auch als „Gegenstandswert“ bezeichnet, wird durch den Angriffsfaktor bestimmt. Das bedeutet, dass sich der Streitwert danach richtet, wie hoch die Qualität der Verletzungshandlung ist, ob sie vorsätzlich oder

Schadensersatzforderung KSP Kanzlei für DPA Picture Alliance wegen unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützter Bilder Details der Schadensersatzforderung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Schreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor

Erstellen Sie AV-Verträge, anstatt Vorlagen oder diese möglicherweise falsche um zu schreiben Auftragsverarbeitungsverträge, eine Anleitung zum AV-Vertrag-Generator Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen einer Bestellung erfordert unter anderem eine datenschutzrechtliche Dokumentation

Alternative zu Mustern und Vorlagen mit einem Datenschutzerklärungsgenerator leicht gemacht Es ist einfach, eine Alternative zu vorgefertigten Mustern und Vorlagen für eine Datenschutzerklärung mit Hilfe eines Generators zu erstellen. Eine Datenschutzerklärung hat die Aufgabe, Besuchern einer

Startschuss für den kostenfreien Datenschutzerklärungsgenerator unter datenbuddy.de war der 01.09.2023, somit pünktlich mit Inkrafttreten des Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz . Bis kurz vor dem Inkrafttreten des neuen Datenschutzgesetzes der Schweiz (DSG) arbeiteten das Datenbuddy-Team

Was ist das TTDSG und wo wird es relevant? Das 2021 neu in Kraft getretene Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG), das die DS-GVO teilweise ergänzt, ist für Anbieter von Telemedien (wie beispielsweise Websites) unter anderem bei der Nutzung von Cookies relevant: Gemäß § 25 TTDSG

Das neue Datenschutzgesetz der Schweiz (nDSG Schweiz) ist seit 01.09.2023 in Kraft Seit dem 01. September 2023 ist das neue beziehungsweise revidierte Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz (revDSG CH, CHDSG neu, DSG neu CH oder auch nDSG CH der Schweiz) in Kraft, welches nicht nur innerhalb

Die Bedeutung einer Datenschutz-Dokumentation für Unternehmen in der Schweiz, Österreich und Deutschland nach der DSGVO, BDSG, DSG neu AT, DSG neu CH ? Die Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) stellt für bestimmte Vorgänge im Unternehmen umfassende Dokumentationspflichten an den Verantwortlichen

Personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten? Unter Umständen ist zuvor ein AV-Vertrag nach der DSGVO dem BDSG neu oder nach dem DSG neu Schweiz oder DSG neu Österreich zu schließen! Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag oder auch ADV-Vertrag bzw. AVV), ist ein Vertrag zwischen Auftraggeber

Was bedeutet „Verjährung“? Wo ist die Verjährung im Markenrecht geregelt? Gemäß § 194 I BGB unterliegen Ansprüche – also das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen – der Verjährung. Verjährung bedeutet also, dass Ansprüche durch Zeitablauf nicht mehr durchsetzbar sind. Nach

Verstoß gegen die Unterlassungserklärung: Was passiert mit dem Unterlassungsanspruch? Wurden die in der Unterlassungserklärung eingeräumten Pflichten verletzt, so stellt sich die Frage, welche Auswirkungen dies auf den Unterlassungsanspruch hat, der ja gerade durch die Abgabe der strafbewehrten