Anwaltskanzlei für Markenrecht (gewerblicher Rechtsschutz)

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IT-Recht ist auch das Markenrecht, wir beraten zu folgenden Punkten:

  • Verteidigung gegen Markenrechtsabmahnungen
  • Verteidigung gegen Abmahnungen zu angeblichen Plagiaten
  • Beratung vor einer Markenanmeldung
  • Durchführung von Markenanmeldungen
  • Prüfung von Markenfälschungen
  • Prüfung von Abschlusserklärungen und Unterlassungserklärungen
  • Beratung zur Werbung mit Markennamen
  • Erstellung und Überarbeitung von Markenlizenzverträgen
  • Prüfung von Markenrechtsverletzungen
  • Vertragsgestaltung wie Abgrenzungsvereinbarung
  • Klärung weiterer Fragen zum Markenrecht
  • Prüfung von Domains auf Markenrechtsverletzungen

Zu Abmahnungen wegen angeblicher Manrkenrechtsverletzung bei Google Adwordswerbung lesen Sie unter diesem Link weiter.

Markenrecht und Namensrecht können zueinander in einem sehr interessanten Verhältnis stehen, so entstand beispielsweise der Name Google Kai obwohl des das Megaunternehmen Google schon gab.

Lesen Sie zum Namen Google Kai die rechtlichen Besonderheiten des Namens- und Markenrechtes unter nachfolgendem Link.

Beachten Sie auch das Markenrecht bei selektiven Vertriebssystemen, was das eigentlich sein soll und warum das Markenrecht hier eine Rolle spielen soll lesen Sie unter nachfolgendem Link.

Markenrecht bei selektiven Vertriebssystemen

Wann Sie wegen rechtswidriger Verwendung von Metatags beispielsweise im Markenrecht abgemahnt werden können erfahren Sie unter nachfolgendem Link.

Was tun bei Abmahnung bei Metatagverwendung wegen Namens- bzw. Markenrechtsverletzung?

Auch in Markensachen liegen der AID24 Rechtsanwaltskanzlei Abmahnfälle Ihrer Mandantschaft vor.

Beachten Sie bitte die Informationen zu uns bekannt gewordenen abmahnenden Kanzleien hier.

Informationen der Rechtsprechung zu spannenden Abmahnrechtsfällen finden Sie nun unter diesem Link.

 

Das Markenrecht kann dem IT-Recht zugeordnet werden. Was soll eine Marke bewirken?

Die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, die von einem bestimmten Unternehmen stammen. Die Marke soll für die Herkunft von diesem bestimmten Unternehmen stehen (Herkunftsfunktion). Die Marke muss sich auch von Kennzeichen konkurrierender Unternehmen unterscheiden können.

Kontakt mit dem Markenrecht z. B. bei einer Abmahnung

Das Rechtsgebiet Markenrecht ist vor allem für Unternehmen und Unternehmer von Bedeutung. Aber auch für Privatleute kann das Markenrecht wichtig werden. So kann man beispielsweise auch als Privatmann eine teure Abmahnung bekommen, weil man angeblich gefälschte oder nachgemachte Markenartikel aus dem Ausland bestellt habe. Denn auch die Einfuhr von Waren mit gefälschten Marken wird als Verletzung einer Marke angesehen.

Was kann alles eine Marke sein?

Eine Marke kann in verschiedensten Formen auftreten. Es gibt Marken, die nur aus Worten bestehen (Wortmarken). Aber auch Graphiken oder Abbildungen (Bildmarken) oder Kombinationen aus Worten und Bildelementen (Wort-Bild-Marken) können Marken sein. Es sind sogar bestimmte Farbtöne oder Melodien (Tonfolgen) als Marken möglich.

Wie bekommt man eine Marke?

Mit dem Markenrecht kommt ein Unternehmen spätestens dann in Kontakt, wenn es eine Marke in ein Markenregister eintragen lassen möchte (Marke kraft Eintragung). Außer durch Eintragung kann sich ein Recht an einer Marke aber auch daraus ergeben, dass das Kennzeichen wie eine Marke benutzt wurde und bekannt ist (Marke kraft Benutzung oder aus notorischer Bekanntheit).

Wo kommt es zu Problemen im Markenrecht?

Zu Rechtsstreitigkeiten kann es im Zusammenhang mit der Eintragung kommen, zum Beispiel wenn jemand Widerspruch gegen die Markeneintragung erhebt. Bei bereits existierenden Marken kann es Streit über die Löschung oder mögliche Verletzungen von Marken geben. Für eine angebliche Markenverletzung kann man eine Abmahnung bekommen. Meist wird in einem solchen Abmahnschreiben gefordert, dass man eine Unterlassungserklärung mit dem Versprechen einer hohen Vertragsstrafe abgebe. Außerdem können in markenrechtlichen Abmahnungen auch noch weitere Forderungen stehen: Es könnte beispielsweise Schadensersatz für die Markenrechtsverletzung gefordert werden und Ersatz für die Kosten des Rechtsanwalts. Zu Abmahnungen im Markenrecht kommt es oft im Zusammenhang mit einer sogenannten Grenzbeschlagnahme durch den Zoll. Dann wird normalerweise auch gefordert, dass der Abgemahnte der Vernichtung der angeblich gefälschten Markenartikel durch die Zollbehörde zustimme und die Kosten für das Vernichten zahle.

Gesetze usw. aus Deutschland zum Markenrecht

Im Recht Deutschlands ist das Markenrecht im Markengesetz und in der Markenverordnung geregelt. Das Markengesetz beschäftigt sich allerdings nicht nur mit Marken, sondern auch mit geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben. Das Markenrecht gehört zu dem größeren Rechtsgebiet Kennzeichenrecht.

EU-Recht und internationales Recht im Markenrecht

Auch Regelungen der Europäischen Union (EU) und internationale Vereinbarungen sind für das Markenrecht von Bedeutung. Nach EU-Recht gibt es eine eigene Gemeinschaftsmarke. Die Regelungen der EU sind oft auch wichtig, wenn man bestimmen will, was die Bestimmungen des deutschen Markenrechts bedeuten. Diese EU-Regelungen (insbesondere Richtlinien) muss man dann im Rahmen der sogenannten europarechtskonformen Auslegung beachten. Daher sind für das Markenrecht nicht nur die Urteile und anderen Entscheidungen der deutschen Rechtsprechung wichtig, wie Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH). Bedeutsam sind gerade im Markenrecht auch die Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Die Informationen zu den einzelnen uns bekannt gewordenen abmahnenden Kanzleien finden Sie nun unter diesem Link!

 

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RA Scholze

Rechtsanwalt Christoph Scholze
Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologierecht)
Tel.: +49 611 89060871

AID24 Rechtsanwaltskanzlei
Gustav-Stresemann-Ring 1
65189 Wiesbaden

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Zulässige Dateierweiterungen: gif jpg png bmp tif txt rtf pdf doc docx bz2 gz rar zip.

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