IT-Rechtsblog | Kanzleibriefe

Gegenstandswert bei Urheberrechtsverletzung von Produktfotos auf eBay

veröffentlicht am 28. Januar 2024 um 21:01

Ermittlung des Gegenstandswertes bei Urheberrechtsverletzung auf ebay Der Streitwert, auch als „Gegenstandswert“ bezeichnet, wird durch den Angriffsfaktor bestimmt. Das bedeutet, dass sich der Streitwert danach richtet, wie hoch die Qualität der Verletzungshandlung ist, ob sie vorsätzlich oder

Schadenersatz KSP: Forderung der KSP Kanzlei für DPA wegen unerlaubter Bildnutzung

veröffentlicht am 22. Januar 2024 um 19:01

Schadensersatzforderung KSP Kanzlei für DPA Picture Alliance wegen unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützter Bilder Details der Schadensersatzforderung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Schreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor

AV-Verträge generieren, statt Muster oder Vorlagen fehlerhaft umzuschreiben

veröffentlicht am 08. Dezember 2023 um 12:12

Erstellen Sie AV-Verträge, anstatt Vorlagen oder diese möglicherweise falsche um zu schreiben Auftragsverarbeitungsverträge, eine Anleitung zum AV-Vertrag-Generator Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen einer Bestellung erfordert unter anderem eine datenschutzrechtliche Dokumentation

Alternative zu Mustern und Vorlagen Datenschutzerklärung leicht gemacht

veröffentlicht am 08. Dezember 2023 um 12:12

Alternative zu Mustern und Vorlagen mit einem Datenschutzerklärungsgenerator leicht gemacht Es ist einfach, eine Alternative zu vorgefertigten Mustern und Vorlagen für eine Datenschutzerklärung mit Hilfe eines Generators zu erstellen. Eine Datenschutzerklärung hat die Aufgabe, Besuchern einer

DSE-Generator Schweiz kostenlos für Websites - inkl. DSG Schweiz 2023 und DSGVO

veröffentlicht am 01. September 2023 um 18:09

Startschuss für den kostenfreien Datenschutzerklärungsgenerator unter datenbuddy.de war der 01.09.2023, somit pünktlich mit Inkrafttreten des Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz . Bis kurz vor dem Inkrafttreten des neuen Datenschutzgesetzes der Schweiz (DSG) arbeiteten das Datenbuddy-Team

TTDSG was ist das?

veröffentlicht am 15. Juli 2023 um 21:07

Was ist das TTDSG und wo wird es relevant? Das 2021 neu in Kraft getretene Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG), das die DS-GVO teilweise ergänzt, ist für Anbieter von Telemedien (wie beispielsweise Websites) unter anderem bei der Nutzung von Cookies relevant: Gemäß § 25 TTDSG

Datenschutzgesetz Schweiz auch revDSG oder DSG Schweiz?

veröffentlicht am 28. März 2023 um 11:03

Das neue Datenschutzgesetz der Schweiz (nDSG Schweiz) ist seit 01.09.2023 in Kraft Seit dem 01. September 2023 ist das neue beziehungsweise revidierte Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz (revDSG CH, CHDSG neu, DSG neu CH oder auch nDSG CH der Schweiz) in Kraft, welches nicht nur innerhalb

Datenschutzdokumentation mit Datenschutz-Generator-Software für Schweiz, Deutschland oder Österreich erstellen

veröffentlicht am 26. Januar 2023 um 21:01

Die Bedeutung einer Datenschutz-Dokumentation für Unternehmen in der Schweiz, Österreich und Deutschland nach der DSGVO, BDSG, DSG neu AT, DSG neu CH ? Die Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) stellt für bestimmte Vorgänge im Unternehmen umfassende Dokumentationspflichten an den Verantwortlichen

Muster AV-Vertrag Vorlage: Auftragsdatenverarbeitung Vertrag-Generator die Alternative im Datenschutz, DSGVO oder CHDSG neu der Schweiz zu bearbeiten

veröffentlicht am 24. Januar 2023 um 22:01

Personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten? Unter Umständen ist zuvor ein AV-Vertrag nach der DSGVO dem BDSG neu oder nach dem DSG neu Schweiz oder DSG neu Österreich zu schließen! Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag oder auch ADV-Vertrag bzw. AVV), ist ein Vertrag zwischen Auftraggeber

Verjährungsfristen im Markenrecht

veröffentlicht am 20. April 2022 um 19:04

Was bedeutet „Verjährung“? Wo ist die Verjährung im Markenrecht geregelt? Gemäß § 194 I BGB unterliegen Ansprüche – also das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen – der Verjährung. Verjährung bedeutet also, dass Ansprüche durch Zeitablauf nicht mehr durchsetzbar sind. Nach

Weitere für Sie wahrscheinlich interessante Artikel

Unterlassungserklärung in einigen Fällen als Schuldanerkenntnis gewertet?

veröffentlicht am 11. Dezember 2013 um 22:12

Das Landgericht Wiesbaden urteilte jüngst im Mai 2013, dass in einer Unterlassungserklärung ein Schuldanerkenntnis liege, unabhängig davon, ob diese ausdrücklich „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ geschehe: „ Die Beklagte ist der Auffassung, dass sich der von ihr abgegeben Unterwerfungserklärung

Beseitigung einer abgegebenen Unterlassungserklärung möglich?

veröffentlicht am 31. Mai 2014 um 15:05

Juristische Laien achten oft nur auf die in der Abmahnung geforderte Geldsumme. Sie übersehen dann, dass es sehr viel teurer werden kann, wenn man unüberlegt eine Unterlassungserklärung unterzeichnet und dem Gegener übersendet. Denn in Abmahnschreiben wollen die Abmahner meist nicht nur Geld für die

Empfangszuständigkeit des Rechtsanwalts und anwaltliches Umgehungsverbot nach § 12 BORA

veröffentlicht am 10. September 2021 um 12:09

Gemäß § 172 ZPO haben im Prozess Zustellungen an den bestellten Prozessbevollmächtigten – also den Rechtsanwalt - zu erfolgen. Gemäß § 87 I ZPO erlangt die Kündigung der Bevollmächtigung eines Anwalts gegenüber dem Gegner erst durch Anzeige des Erlöschens ihre Wirksamkeit. Im Anwaltsprozess – also