IT-Rechtsblog | Kanzleibriefe

Datenschutzgesetz Schweiz totalrevidiert nDSG CH, revDSG CH, CHDSG neu oder DSG neu CH
veröffentlicht am 28. März 2023 um 11:03

Das neue Datenschutzgesetz der Schweiz (DSG neu Schweiz) tritt ab 01.09.2023 in Kraft... Weiterlesen

Datenschutzdokumentation mit Datenschutz-Generator-Software für Schweiz, Deutschland oder Österreich erstellen
veröffentlicht am 26. Januar 2023 um 21:35

Die Bedeutung einer Datenschutz-Dokumentation für Unternehmen in der Schweiz, Österreich und Deutschland nach der DSGVO, BDSG, DSG neu AT, DSG neu CH?... Weiterlesen

Muster AV-Vertrag Vorlage: Auftragsdatenverarbeitung Vertrag-Generator die Alternative im Datenschutz, DSGVO oder CHDSG neu der Schweiz zu bearbeiten
veröffentlicht am 24. Januar 2023 um 22:36

Personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten? Unter Umständen ist zuvor ein AV-Vertrag nach der DSGVO dem BDSG neu oder nach dem DSG neu Schweiz oder DSG neu Österreich zu schließen!... Weiterlesen

Verjährungsfristen im Markenrecht
veröffentlicht am 20. April 2022 um 19:55

Was bedeutet „Verjährung“? Wo ist die Verjährung im Markenrecht geregelt?... Weiterlesen

Vertragsstrafen bei erneuter Unterlassungserklärung
veröffentlicht am 15. April 2022 um 19:52

Verstoß gegen die Unterlassungserklärung: Was passiert mit dem Unterlassungsanspruch?... Weiterlesen

Vertragsstrafen im Markenrecht
veröffentlicht am 02. April 2022 um 19:51

Werden beispielsweise im Urheber- oder Markenrecht Rechte verletzt, wird der Inhaber Rechteinhaber in der Regel eine Abmahnung aussprechen, in welcher er einen Unterlassungsanspruch geltend macht und die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert. Dies dient dazu, die Wiederholungsgefahr, die Voraussetzung für das Bestehen des Unterlassungsanspruchs ist, zu beseitigen... Weiterlesen

Dringlichkeitsvermutungen und Dringlichkeitsfristen bei einstweiliger Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz
veröffentlicht am 25. März 2022 um 18:53

Was bedeutet „Dringlichkeit“ im Zusammenhang mit der einstweiligen Verfügung?... Weiterlesen

Abmahnung der Kanzlei Musiol wegen Verletzung eines Vertriebspartners Vertrags und Wettbewerbsrechts Verletzungen
veröffentlicht am 21. März 2022 um 18:46

Vorwurf des Vertragsbruchs und der Wettbewerbsrechtsverletzung Es liegt ein Abmahnschreiben der Rechtsanwaltskanzlei Musiol vor, in welchem die Vertretung der Dr. Juchheim GmbH angezeigt wird. Die Mandantin stellt Kosmetika und Nahrungsergänzungsmittel her. Der Abmahngegner ist als Vertriebspartner der Mandantin tätig. Ihm wird vorgeworfen, regelmäßig sowie in erheblichem Umfang und trotz einer... Weiterlesen

Abmahnung von der Kanzlei MB&P wegen Verletzung der Unionsmarke „BUTI“
veröffentlicht am 16. März 2022 um 18:48

Inhalt des Schreibens Es liegt ein Abmahnschreiben der Patentanwaltskanzlei Müller-Boré & Partner vor, in welchem die Vertretung der in Pisa, Italien, ansässigen Firma BUTI S.R.L. angezeigt wird. Die Mandantin sei Inhaberin der Unionsmarke „BUTI“, welche insbesondere für Lederwaren und Lederimitationen sowie Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Taschen aller Art betreffenden Klassen eingetragen... Weiterlesen

Abmahnung von Hamsen Utescher wegen einer Markenrechtsverletzung bezüglich der Produkte Cheetos/Chitos
veröffentlicht am 12. März 2022 um 18:44

Inhalt des Schreibens... Weiterlesen

Verwirkungsfristen im Markenrecht
veröffentlicht am 04. März 2022 um 18:54

Was ist „Verwirkung“? Wo sind Verwirkungsfristen im Markenrecht geregelt? Gemäß § 194 I BGB unterliegen Ansprüche der Verjährung. Nach Eintritt der Verjährung ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern (§ 214 BGB). Es handelt sich um eine der Rechtssicherheit und dem Rechtsfrieden dienende Einrede. Von der Verjährung zu unterscheiden ist die Verwirkung. Die Verwirkung ist – anders... Weiterlesen

Abmahnung von Raffay & Fleck wegen einer Verletzung der Marke „medicott“
veröffentlicht am 24. Februar 2022 um 18:44

Inhalt des Abmahnschreibens... Weiterlesen

Datenschutz: Zulässigkeit von Einwilligungsmanagern bei Cookies
veröffentlicht am 19. Dezember 2021 um 13:26

Am 01.12.2021 entschied das VG Wiesbaden in einem Eilverfahren über die Zulässigkeit eines sog. Einwilligungsmanagers im Rahmen der Setzung von Cookies. Dieser Beschluss bot auch Anlass für das VG, über den Einsatz von Cookies und Bots in datenschutzrechtlicher Hinsicht generell etwas zu sagen. Unter folgendem Link ist das Urteil des VG Wiesbaden frei abrufbar: https://rewis.io/urteile/urteil/2tj... Weiterlesen

Datenschutz: TTDSG und Cookiebanner aktualisieren?
veröffentlicht am 06. Dezember 2021 um 19:33

Das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) wurde am 23. Juni 2021 vom Bundestag beschlossen und trat kürzlich am 1. Dezember 2021 in Kraft. Zu finden ist das TTDSG u.a. unter folgenden Internetdressen:... Weiterlesen

Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software "Solide Edge"
veröffentlicht am 06. Dezember 2021 um 14:04

Inhalt des Schreibens der Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der SISW-Software... Weiterlesen

Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH aufgrund unlizenzierter Nutzung der Software "NX-12"
veröffentlicht am 06. Dezember 2021 um 13:57

Inhalt des Schreibens der Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung ihrer Software Es liegt ein Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) vor, hiernach sei eine illegal erworbene Software auf einem Rechner innerhalb der angeschriebenen Organisation installiert worden, was die SISW identifiziert habe. Die SISW macht die Organisation darauf aufmerksam... Weiterlesen

Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software "NX-12"
veröffentlicht am 06. Dezember 2021 um 12:26

Inhalt des Schreibens der Siemens Industry Software GmbH wegen angeblich unlizenzierter Nutzung der Software „Siemens NX“... Weiterlesen

Softwarerecht: CJCH Solicitors wegen unlizenzierter Nutzung der Software "SOLIDWORKS"

veröffentlicht am 06. Dezember 2021 um 11:31

Inhalt des Schreibens der Dassault Systèmes SolidWorks Corporation wegen angeblich unlizenzierter Nutzung der Software „SOLIDWORKS“... Weiterlesen

Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software „Solid Edge“

veröffentlicht am 15. Oktober 2021 um 10:35

Inhalt des Schreibens der Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software „Solid Edge“ ... Weiterlesen

Abschlusserklärung und Abschlussschreiben was ist das?
veröffentlicht am 12. Oktober 2021 um 10:23

Was bezweckt eine Abschlusserklärung? Eine Abschlusserklärung dient ähnlich wie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung dazu, den Rechtstreit der Parteien endgültig zu beenden.... Weiterlesen