IT-Rechtsblog | Kanzleibriefe

Verjährung des Lizenzschadenersatzanspruches im Urheberrecht 10 Jahre?

Im Allgemeinen wird die Verjährung im Urheberrechtsgesetz geregelt. Dabei gilt spezifisch die Verjährungsregelung, welche in § 102 des Urheberrechtsgesetzes dargelegt ist. ... Weiterlesen

Vertrags- und Preismodelle in der IT-Branche

Welche Vertrags- und Preismodelle existieren eigentlich in der IT-Branche? Es existieren mehrere Möglichkeiten Verträge und Preise für Projekte zu bestimmen. Ob es dabei von Vorteil ist den Preis von Anfang an fest zu setzen oder ihn im Rahmen des Projektes zu entwickeln, ist von verschiedenen Umständen abhängig. Weitere Literatur gibt es auch hier, als pdf.-Datei.   ... Weiterlesen

Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Abmahnung möglich?

Wann sind vorsätzlich sittenwidrige Schädigungen durch Abmahnungen möglich? ... Weiterlesen

IT-Recht und IT-Projekte sollte man aufeinander abstimmen?

Das IT-Recht und die Vorgehensmodelle des IT-Projektgeschäftes passend aufeinander abstimmen. ... Weiterlesen

Amazonhändler nach Ordnungsmittelverfahren gegen Amazon haftbar?

Amazonhändler sollen nach Ordnungsmittelverfahren gegen Amazon haften? In seinem Beschluss vom 04.09.2014, Az.: 81 O 87/13 SH I entschied das Landgericht Köln, mit anschließender Zustimmung des OLG Köln im Berufungsverfahren, dass ein Amazonhändler auch für Kosten eines Ordnungsmittelverfahrens, als Konsequenz eines nicht nachgekommenen... Weiterlesen

Geldwäsche beim Honorar der Rechtsanwälte möglich?

Geldwäsche ein Problem beim Honorar des Rechtsanwaltes der Mandantschaft mit angeblichen Kapitaldelikten verteidigt? Unter dem Begriff Geldwäsche ist nach unserer Ansicht in der Regel die Tätigkeit zu verstehen, Geld, das auf illegalem Wege erwirtschaftet wurde, in den regulären, also legalen, Finanzmarkt einzubringen. ... Weiterlesen

IT-Projekte können scheitern oder werden nicht im Plan zuende geführt?

IT-Projekte verschlingen oft erhebliche Gelder, werden jedoch manchmal trotzdem nicht wie geplant zuende geführt. Warum? ... Weiterlesen

Was tun bei einer ungerechtfertigten Abmahnung? Negativefeststellungsklage?

Negativfeststellungsklage bei vermeintlich ungerechtfertigter Abmahnung einreichen? ... Weiterlesen

Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung wirksam?

Zur Wirksamkeit von urheberrechtlichen Abmahnungen In den deutschen Gesetzen finden sich zahlreiche formalistische Vorschriften, wie die Anforderung einer notariellen Beurkundung oder die Schriftform. Teilweise ist der Sinn dieser Voraussetzungen auf den ersten Blick nicht erkennbar, allerdings versucht das Gesetz mit solchen Vorschriften Rechtssicherheit zu schaffen. So auch bei der... Weiterlesen

Filesharing welche Verjährungsfrist gilt? AG Frankfurt Beschluss 30.10.2014

Im Falle des Filesharing (Teilen von Daten) kommt das Amtsgericht Frankfurt (Beschluss vom 30.10.2014, Az.: 32 C 2305/14 (84)) in seinem Beschluss zum Ergebnis, dass die regelmäßige dreijährige Verjährungsfrist des Bürgerlichen Gesetzbuches in § 195 BGB einschlägig ist. Demnach sind Ansprüche aus dem Urhebergesetz nach §§ 97 und 97a UrhG regelmäßig nach drei Jahren... Weiterlesen

Gesetzesentwurf für Unternehmen als Anbieter öffentlicher Internethotspots

Unternehmen welche als Anbieter öffentlicher Internethotspots agieren sollen nach Gesetzesentwurf vom 11.03.2015 aus der Störerhaftung entlassen werden ... Weiterlesen

EU-Urheberrechtsreform wird teilweise gefordert!

Eine Urheberrechtsreform scheint auf europäischer Ebene wohl absehbar! Eine EU-Urheberrechtsreform wurde von einigen Experten schon seit einiger Zeit gefordert nun scheinen auf europäischer Ebene erste Entwürfe vorgelegt zu werden. ... Weiterlesen

Dashcams wann sind diese zulässig?

Ob Dashcams in der Öffentlichkeit verwendet werden dürfen ist umstritten. Das Verwaltungsgericht Arnsbach hat in seinem Urteil vom 12. August 2014  (Az. AN 4 K 13.01634) https://openjur.de/u/712019.html entschieden, dass der dauerhafte Einsatz einer Dashcam in einem Pkw zu dem Zweck, die Aufnahmen im Falle  verkehrsrechtlicher Streitigkeiten oder bei einem Unfall... Weiterlesen

Stellenabbau bei Horst Schmidt Klinik (HSK) Abfindungsangebote prüfen

Aktuelle Situation bei der Horst Schmidt Klinik - HSK Die HSK Geschäftsführung hat angekündigt insgesamt 391 Stellen abbauen zu wollen. Hierbei möchte die HSK auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten und hat sich mit dem Betriebsrat auf ein Abfindungsangebot geeinigt. Diese Einigung stellt arbeitsrechtlich eine sogenannte Betriebsvereinbarung im Sinne des § 77 BetrVG dar. ... Weiterlesen

Verbindung von Gewinnspiel mit eMailwerbung unzulässig?

Bundesverband sieht Verstoß wenn Werbung und Gewinnspiel verbunden werden was auch das LG Hamburg bejaht ... Weiterlesen

Pixelio-Entscheidungen zu fehlender Urheberkennzeichnung

Pixelio-AGB enthalten keinen Hinweis, dass Verwender das jeweilige Bild manuell bearbeiten und damit den Urhebervermerk anbrigen sollen ... Weiterlesen

E-Mail-Spam Streitwert unter Umständen nur 100,-€?

Streitwert bei E-Mail-Spam unter Umständen nur 100,-€? Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 17.10.2013, Az.: 6 U 95/13 festgelegt, dass der Streitwert einer Klage auf Unterlassen bezüglich der Zusendung von E-Mails mit Werbeinhalten u.U. nur 100,-- EUR betragen kann. ... Weiterlesen

Kombination von Gewinnspiel und Verkauf zulässig?

Ist die Kopplung von Gewinnspielen und Warenabsatz nach dem Wettbewerbsrecht zulässig? Mit Urteil  vom 12. Dezember 2013 - I ZR 192/12 hat der  Bundesgerichtshof (BGH) zur rechtlichen Problematik der Zulässigkeit der Kopplung von Gewinnspiel und Warenabsatz ... Weiterlesen