IT-Rechtsblog | Kanzleibriefe

Telekommunikationsverträge bzw. Providerverträge können unwirksame AGB-Klauseln beinhalten?

BGH zur Unwirksamkeit zweier Klauseln in Providerverträgen (Urteil zum 09.10.2014 – III ZR 32/14 –) Der BGH kommt in seiner Entscheidung zur Unwirksamkeit zweier Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Provider-Verträgen gemäß § 307 Abs. 1 BGB. ... Weiterlesen

Veröffentlichung von privaten oder geschäftlichen eMails zulässig?

Zur Frage ob die Veröffentlichung von privaten oder geschäftlichen E-Mails zulässig sein kann? Einige Gerichte haben sich zwischenzeitlich mit der Frage bezüglich der Veröffentlichung von eMails im Internet beschäftigt, hierbei wird vorallem zwischen der Veröffentlichung von privaten und geschäftlichen eMails differenziert. ... Weiterlesen

Negative Bewertungen in Bewertungsportalen löschbar?

Bewertungsportale erfreuen sich im Internet großer Beliebtheit. Interessenten können sich bereits vorab durch Erfahrungsberichte und Bewertungen von Kunden, die bereits Erfahrungen mit diesem Produkt, der Dienstleistung oder Behandlung gemacht haben, ein Bild machen und eine Entscheidung fällen. Jedoch kam es in der Vergangenheit bereits zu Fällen in denen personenbezogene Daten... Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung was ist das und wann kommt das neue Gesetz?

Vorratsdatenspeicherung was ist das eigentlich sowie Aktuelles zum “Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten"   ... Weiterlesen

Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse des Telefonanschlusses möglich?

Amtsgerichts Köln zur Ermittlung der IP-Adresse ... Weiterlesen

Kinder können für Ihre Urheberrechtsverletzung haftbar gemacht werden?

Zu der Haftbarkeit des Kindes bei Urheberrechtsverletzung! ... Weiterlesen

Verjährung des Lizenzschadenersatzanspruches im Urheberrecht 10 Jahre?

Im Allgemeinen wird die Verjährung im Urheberrechtsgesetz geregelt. Dabei gilt spezifisch die Verjährungsregelung, welche in § 102 des Urheberrechtsgesetzes dargelegt ist. ... Weiterlesen

Vertrags- und Preismodelle in der IT-Branche

Welche Vertrags- und Preismodelle existieren eigentlich in der IT-Branche? Es existieren mehrere Möglichkeiten Verträge und Preise für Projekte zu bestimmen. Ob es dabei von Vorteil ist den Preis von Anfang an fest zu setzen oder ihn im Rahmen des Projektes zu entwickeln, ist von verschiedenen Umständen abhängig. Weitere Literatur gibt es auch hier, als pdf.-Datei.   ... Weiterlesen

Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Abmahnung möglich?

Wann sind vorsätzlich sittenwidrige Schädigungen durch Abmahnungen möglich? ... Weiterlesen

IT-Recht und IT-Projekte sollte man aufeinander abstimmen?

Das IT-Recht und die Vorgehensmodelle des IT-Projektgeschäftes passend aufeinander abstimmen. ... Weiterlesen

Amazonhändler nach Ordnungsmittelverfahren gegen Amazon haftbar?

Amazonhändler sollen nach Ordnungsmittelverfahren gegen Amazon haften? In seinem Beschluss vom 04.09.2014, Az.: 81 O 87/13 SH I entschied das Landgericht Köln, mit anschließender Zustimmung des OLG Köln im Berufungsverfahren, dass ein Amazonhändler auch für Kosten eines Ordnungsmittelverfahrens, als Konsequenz eines nicht nachgekommenen... Weiterlesen

Geldwäsche beim Honorar der Rechtsanwälte möglich?

Geldwäsche ein Problem beim Honorar des Rechtsanwaltes der Mandantschaft mit angeblichen Kapitaldelikten verteidigt? Unter dem Begriff Geldwäsche ist nach unserer Ansicht in der Regel die Tätigkeit zu verstehen, Geld, das auf illegalem Wege erwirtschaftet wurde, in den regulären, also legalen, Finanzmarkt einzubringen. ... Weiterlesen

IT-Projekte können scheitern oder werden nicht im Plan zuende geführt?

IT-Projekte verschlingen oft erhebliche Gelder, werden jedoch manchmal trotzdem nicht wie geplant zuende geführt. Warum? ... Weiterlesen

Was tun bei einer ungerechtfertigten Abmahnung? Negativefeststellungsklage?

Negativfeststellungsklage bei vermeintlich ungerechtfertigter Abmahnung einreichen? ... Weiterlesen

Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung wirksam?

Zur Wirksamkeit von urheberrechtlichen Abmahnungen In den deutschen Gesetzen finden sich zahlreiche formalistische Vorschriften, wie die Anforderung einer notariellen Beurkundung oder die Schriftform. Teilweise ist der Sinn dieser Voraussetzungen auf den ersten Blick nicht erkennbar, allerdings versucht das Gesetz mit solchen Vorschriften Rechtssicherheit zu schaffen. So auch bei der... Weiterlesen

Filesharing welche Verjährungsfrist gilt? AG Frankfurt Beschluss 30.10.2014

Im Falle des Filesharing (Teilen von Daten) kommt das Amtsgericht Frankfurt (Beschluss vom 30.10.2014, Az.: 32 C 2305/14 (84)) in seinem Beschluss zum Ergebnis, dass die regelmäßige dreijährige Verjährungsfrist des Bürgerlichen Gesetzbuches in § 195 BGB einschlägig ist. Demnach sind Ansprüche aus dem Urhebergesetz nach §§ 97 und 97a UrhG regelmäßig nach drei Jahren... Weiterlesen