Abmahngefahr wegen Impressumspflicht auf Xing

Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen!

Durch den Beschluss des Landgerichts Dortmund vom 06.02.2014 (Az 5 O 107/14) wurde nun auch für das soziale Netzwerk Xing gerichtlich festgestellt, dass eine Impressumspflicht für die Mitglieder des Netzwerks Xing besteht.

Ein Mitglied des Netzwerks Xing hatte nach § 5 Telemediengesetz die erforderlichen Pflichtangaben nicht leicht erkennbar und/oder nicht unmittelbar erreichbar zur Verfügung gehalten, wie sich aus dem Beschluss des Landgerichtes Dortmund vom 06.02.2014 ergibt. Von dem Gericht wurde zur Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiederhandlung festzusetzendes Ordnungsgeld bis 250.000,-€ ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monate beschlossen, soweit erneute Verstöße des Antragsgegners gegen die Impressumspflicht erfolgen sollten. Die Verfahrenskosten wurden dem Antragsgegner auferlegt. Der Verfahrenswert wurde auf 10.000,-€ festgesetzt woraus in der Regel Rechtsanwalts- und Gerichtskosten berechnet werden. Ein Widerspruch gegen den Beschluss wurde als statthaft vom Landgericht Dortmund zugelassen.

Zu Facebook gab es in der Vergangenheit im Bezug auf eine Impressumspflicht bereits gerichtliche Entscheidungen, wir hatten im von uns dazu verfassten Artikel bereits darauf hingewiesen dass die Entscheidungen wohl für alle Sozialen Netzwerke welche (auch) gewerblich genutzt werden mit der Möglichkeit ein Nutzerprofil anzulegen Gültigkeit haben müsste.

Wer vorsichtig sein will und Streitigkeiten aus dem Weg gehen möchte, sollte seinem Xing-Account sowie seine weiteren (auch) gewerblich genutzten Nutzerprofile im Internet mit korrektem Impressum veröffentlichen.

Weiter, zum Artikel über die Impressumspflicht bei Facebook, kommen Sie hier

Klicken Sie auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den HTML-Code heraus.

Weitere für Sie wahrscheinlich interessante Artikel
Beseitigung einer abgegebenen Unterlassungserklärung möglich?

Juristische Laien achten oft nur auf die in der Abmahnung geforderte Geldsumme.... Weiterlesen

Unterlassungserklärung / mod. UE was ist das und wie weit reicht ihr Wirkungsumfang?

Was versteht man eigentlich unter einer Unterlassungserklärung? Durch eine Unterlassungserklärung, auch als mod. UE abgekürzt, verpflichtet sich der... Weiterlesen

Unterlassungserklärung in einigen Fällen als Schuldanerkenntnis gewertet?

Das Landgericht Wiesbaden urteilte jüngst im Mai 2013, dass in einer Unterlassungserklärung  ein Schuldanerkenntnis liege, unabhängig davon, ob diese... Weiterlesen

Videoblog

3 Tipps vor Abgabe einer Unterlassungserklärung / mod. UE!

Bewertungen auf google.com
RA Scholze

Rechtsanwalt Christoph Scholze
Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologierecht)
TÜV geprüfter Datenschutzbeauftragter (DSB)
IHK geprüfter Informationssicherheitsbeauftrager (ISB)
Lehrbeauftragter Dozent bei der Thüringer Verwaltungsschule (TVS)
Tel.: +49 611 89060871

AID24 Rechtsanwaltskanzlei
in Erfurt, Wiesbaden und Frankfurt am Main

Kostenloser Rückruf erwünscht?
Upload der Abmahnung oder weiterer Unterlagen

Wir empfehlen Ihnen Ihre Dateien ausreichend zu verschlüsseln und uns separat zum von Ihnen genutzten Schlüssel zu informieren.

Die Dateien müssen kleiner als 8 MB sein.
Zulässige Dateierweiterungen: jpg jpeg pdf doc docx.

* Diese Angaben werden benötigt.

Kanzleibriefe
Datenschutzerklärung-Generator Schweiz kostenlos für Websites - inkl. DSG Schweiz 2023 und DSGVO

Startschuss für den kostenfreien Datenschutzerklärungsgenerator unter datenbuddy.de war der 01.09.2023, somit pünktlich mit Inkrafttreten des Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz.... Weiterlesen

TTDSG was ist das?

Was ist das TTDSG und wo wird es relevant?... Weiterlesen

Datenschutzgesetz Schweiz auch revDSG oder DSG Schweiz?

Das neue Datenschutzgesetz der Schweiz (nDSG Schweiz) ist seit 01.09.2023 in Kraft... Weiterlesen