IT-Rechtsblog | Kanzleibriefe

Gegenstandswert bei Urheberrechtsverletzung von Produktfotos auf eBay

Ermittlung des Gegenstandswertes bei Urheberrechtsverletzung auf ebay... Weiterlesen

Schadenersatz KSP: Forderung der KSP Kanzlei für DPA wegen unerlaubter Bildnutzung

Schadensersatzforderung KSP Kanzlei für DPA Picture Alliance wegen unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützter Bilder Details der Schadensersatzforderung ... Weiterlesen

AV-Verträge generieren, statt Muster oder Vorlagen fehlerhaft umzuschreiben

Erstellen Sie AV-Verträge, anstatt Vorlagen oder diese möglicherweise falsche um zu schreiben Auftragsverarbeitungsverträge, eine Anleitung zum AV-Vertrag-Generator... Weiterlesen

Alternative zu Mustern und Vorlagen Datenschutzerklärung leicht gemacht

Alternative zu Mustern und Vorlagen mit einem Datenschutzerklärungsgenerator leicht gemacht  ... Weiterlesen

DSE-Generator Schweiz kostenlos für Websites - inkl. DSG Schweiz 2023 und DSGVO

Startschuss für den kostenfreien Datenschutzerklärungsgenerator unter datenbuddy.de war der 01.09.2023, somit pünktlich mit Inkrafttreten des Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz.... Weiterlesen

TTDSG was ist das?

Was ist das TTDSG und wo wird es relevant?... Weiterlesen

Datenschutzgesetz Schweiz auch revDSG oder DSG Schweiz?

Das neue Datenschutzgesetz der Schweiz (nDSG Schweiz) ist seit 01.09.2023 in Kraft... Weiterlesen

Datenschutzdokumentation mit Datenschutz-Generator-Software für Schweiz, Deutschland oder Österreich erstellen

Die Bedeutung einer Datenschutz-Dokumentation für Unternehmen in der Schweiz, Österreich und Deutschland nach der DSGVO, BDSG, DSG neu AT, DSG neu CH?... Weiterlesen

Muster AV-Vertrag Vorlage: Auftragsdatenverarbeitung Vertrag-Generator die Alternative im Datenschutz, DSGVO oder CHDSG neu der Schweiz zu bearbeiten

Personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten? Unter Umständen ist zuvor ein AV-Vertrag nach der DSGVO dem BDSG neu oder nach dem DSG neu Schweiz oder DSG neu Österreich zu schließen!... Weiterlesen

Verjährungsfristen im Markenrecht

Was bedeutet „Verjährung“? Wo ist die Verjährung im Markenrecht geregelt? Gemäß § 194 I BGB unterliegen Ansprüche – also das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen – der Verjährung. Verjährung bedeutet also, dass Ansprüche durch Zeitablauf nicht mehr durchsetzbar sind.... Weiterlesen

Vertragsstrafen bei erneuter Unterlassungserklärung

Verstoß gegen die Unterlassungserklärung: Was passiert mit dem Unterlassungsanspruch? Wurden die in der Unterlassungserklärung eingeräumten Pflichten verletzt, so stellt sich die Frage, welche Auswirkungen dies auf den Unterlassungsanspruch hat, der ja gerade durch die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt werden sollte.... Weiterlesen

Vertragsstrafen im Markenrecht

Werden beispielsweise im Urheber- oder Markenrecht Rechte verletzt, wird der Inhaber Rechteinhaber in der Regel eine Abmahnung aussprechen, in welcher er einen Unterlassungsanspruch geltend macht und die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert. Dies dient dazu, die Wiederholungsgefahr, die Voraussetzung für das Bestehen des Unterlassungsanspruchs ist, zu beseitigen... Weiterlesen

Dringlichkeitsvermutungen und Dringlichkeitsfristen bei einstweiliger Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz

Was bedeutet „Dringlichkeit“ im Zusammenhang mit der einstweiligen Verfügung?... Weiterlesen

Abmahnung der Kanzlei Musiol wegen Verletzung eines Vertriebspartners Vertrags und Wettbewerbsrechts Verletzungen

Vorwurf des Vertragsbruchs und der Wettbewerbsrechtsverletzung Es liegt ein Abmahnschreiben der Rechtsanwaltskanzlei Musiol vor, in welchem die Vertretung der Dr. Juchheim GmbH angezeigt wird. Die Mandantin stellt Kosmetika und Nahrungsergänzungsmittel her. Der Abmahngegner ist als Vertriebspartner der Mandantin tätig. Ihm wird vorgeworfen, regelmäßig sowie in erheblichem Umfang und trotz einer... Weiterlesen

Abmahnung von der Kanzlei MB&P wegen Verletzung der Unionsmarke „BUTI“

Inhalt des Schreibens Es liegt ein Abmahnschreiben der Patentanwaltskanzlei Müller-Boré & Partner vor, in welchem die Vertretung der in Pisa, Italien, ansässigen Firma BUTI S.R.L. angezeigt wird. Die Mandantin sei Inhaberin der Unionsmarke „BUTI“, welche insbesondere für Lederwaren und Lederimitationen sowie Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Taschen aller Art betreffenden Klassen eingetragen... Weiterlesen

Abmahnung von Hamsen Utescher wegen einer Markenrechtsverletzung bezüglich der Produkte Cheetos/Chitos

Inhalt des Schreibens Es liegt ein Abmahnschreiben der Hamsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft vor, in welchem angegeben wird, die Intersnack Knabber-Gebäck GmnH & Co.KG zu vertreten. Die Mandantin sei Inhaberin der deutschen Marke „Chitos“, welche seit Jahren umfangreich benutzt würde – etwa für die Herstellung von Maisprodukten zu Knabberzwecken.... Weiterlesen

Verwirkungsfristen im Markenrecht

Was ist „Verwirkung“? Wo sind Verwirkungsfristen im Markenrecht geregelt? Im Gegensatz zur Verjährung ist zu beachten das bei der Verwirkung eine Einwendung vorliegt, die von Amts wegen berücksichtigt werden muss:... Weiterlesen

Abmahnung von Raffay & Fleck wegen einer Verletzung der Marke „medicott“

Eine Abmahnung von Raffay & Fleck: Inhalt des Abmahnschreibens Es liegt ein Abmahnschreiben der Patentanwaltskanzlei Raffay & Fleck vor, in welchem die Vertretung der Mattes & Ammann GmbH & Co.KG angezeigt wird. Dabei handelt es sich einen Hersteller textiler Meterware, der unter anderem auf Sitzstoffe und Schonbezüge spezialisiert ist.... Weiterlesen

Datenschutz: Sicherheitsstandards zur Datensicherheit nach Art. 32 DSGVO

Das OLG Stuttgart entschied am 31.03.2021 in einem Berufungsurteil über einen Schadensersatzanspruch wegen einer vermeintlichen Datenschutzverletzung und befasste sich dabei insbesondere mit der Frage der Beweislast, wenn der Beklagten nicht ausreichende Sicherheitsstandards zur Datensicherheit nach Art. 32 DSGVO vorgeworfen werden.... Weiterlesen

Datenschutz: Zulässigkeit von Einwilligungsmanagern bei Cookies

Am 01.12.2021 entschied das VG Wiesbaden in einem Eilverfahren über die Zulässigkeit eines sog. Einwilligungsmanagers im Rahmen der Setzung von Cookies. Dieser Beschluss bot auch Anlass für das VG, über den Einsatz von Cookies und Bots in datenschutzrechtlicher Hinsicht generell etwas zu sagen. Unter folgendem Link ist das Urteil des VG Wiesbaden frei abrufbar: https://rewis.io/urteile/urteil/2tj... Weiterlesen

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Gegenstandswert bei Urheberrechtsverletzung von Produktfotos auf eBay

Ermittlung des Gegenstandswertes bei Urheberrechtsverletzung auf ebay... Weiterlesen

Schadenersatz KSP: Forderung der KSP Kanzlei für DPA wegen unerlaubter Bildnutzung

Schadensersatzforderung KSP Kanzlei für DPA Picture Alliance wegen unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützter Bilder Details der Schadensersatzforderung ... Weiterlesen

AV-Verträge generieren, statt Muster oder Vorlagen fehlerhaft umzuschreiben

Erstellen Sie AV-Verträge, anstatt Vorlagen oder diese möglicherweise falsche um zu schreiben Auftragsverarbeitungsverträge, eine Anleitung zum AV-Vertrag-Generator... Weiterlesen